Die Europäische Bürgerinitiative (EBI). Mittel für mehr Integration, Legitimation und gegen das Demokratiedefizit der EU?

ISBN-13: 9783668087682 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 26 str.

Kerstin Worner

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,7, FernUniversitat Hagen (Fakultat fur Kultur- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Als neue Bestimmung im Vertrag von Lissabon wurde im April 2012 ein neues, direktdemokratisches Instrument auf EU-Ebene eingefuhrt - die Europaische Burgerinitiative (EBI). Welches Potential bietet diese Art der Mitbestimmung fur die EU-Burger? Konnen die europaweit protestierenden "indignados" ihren Unmut in einer solchen Initiative bundeln und aktiv die EU-Politik beeinflussen? Kann der Vorwurf des Demokratiedefizits durch dieses Instrument entkraftet und das teilweise beklagte Ende des "permissive consensus" in der EU gestoppt werden? (vgl. KOHLER-KOCH/CONZELMANN/KNODT 2003, S. 174-182) Die methodische Grundlage dieser Hauarbeit ist eine Querschnittsanalyse, da nicht die historische Entwicklung der EBI untersucht werden soll, sondern ihr zukunftiges Integrationspotential. Die erkenntnistheoretische Orientierung ist empirisch-analytisch auf der Untersuchungsebene von partizipatorischer Demokratie unter Ruckgriff auf Fritz SCHARPFs Perspektive der Herrschaft (1999, S. 16f). Dazu wird eine Sekundaranalyse durchgefuhrt und bereits existierende Quellen zur Thematik aufgearbeitet und zusammengefuhrt. Unter Punkt 3 werden Moglichkeiten der Burgerbeteiligung in der EU aufgezeigt, vorgestellt und analysiert. Naher betrachtet werden bereits vorhandene Moglichkeiten, wie u.a. das Petitionsrecht, aber auch die neu hinzukommende EBI. Das Fazit folgt in Kapitel 4.