Die Erhebung Von Entwaesserungsgebuehren in Nordrhein-Westfalen

ISBN-13: 9783631505939 / Niemiecki / Miękka / 2003 / 521 str.

Axel Schroeder; Axel Schreoder

Opis

In den letzten 20 Jahren sind die kommunalen Abwassergebuhren in Nordrhein-Westfalen rasant angestiegen. Angesichts der immer druckender werdenden Abgabenlast der Burger stellt sich die Frage nach den rechtlichen Grenzen der Gebuhrenerhebung, mit denen sich diese Arbeit befasst. Neben der Erorterung von Einzelproblemen wird dabei in erster Linie darauf eingegangen, auf welche Art und Weise die Gemeinden die gesamten Entsorgungskosten zu kalkulieren haben und wie sie diese unter den einzelnen Burgern gerecht verteilen konnen. Die Untersuchung zeigt, dass die derzeit vom OVG Munster gebilligte Kalkulationsweise gegen 6 II KAG NW verstosst. Zum anderen wird deutlich, dass die Rechtmassigkeit von Gebuhrenmassstaben unter Berucksichtigung der neuen Formel des BVerfG zu Art. 3 I GG zu beurteilen ist."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Der wasserrechtliche Hintergrund von Entwässerungsgebühren - Die Finanzierung der gemeindlichen Abwasserbeseitigung - Rechtliche Grundlagen der Erhebung von Entwässerungsgebühren - Der Gebührenschuldner - Der Gebührentatbestand - Die Festlegung des Gebührenmaßstabes - Die Kalkulation des Gebührensatzes.

O autorze

Der Autor: Axel Willi Hubert Schröder, geboren 1970 in Oberhausen. Von 1991 bis 1995 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bochum. Von 1996 bis 1998 als wissenschaftliche Hilfskraft an den Universitäten Düsseldorf und Münster tätig. Von 1998 bis 2000 Referendariat im OLG-Bezirk Hamm. Seit 2001 Richter im OLG-Bezirk Düsseldorf, gegenwärtige Dienststelle LG Krefeld.