Die Entwicklung des Vertrages über eine Verfassung für Europa

ISBN-13: 9783640339075 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 36 str.

Johannes Wilhelm E. Er

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, FOM Hochschule fur Oekonomie & Management gemeinnutzige GmbH, Dusseldorf fruher Fachhochschule, Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Verfassung fur Europa - fur eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Europaischen Gemeinschaft ist sie ein notwendiges Element, dies vor allem aus zwei Grunden. Zum einen ist der bisherige Stand der Gemeinschaft fur den Groteil der europaischen Bevolkerung abstrakt und unnahbar. Basierend auf den Grundungsvertragen, gibt es kein Dokument, das die Grundrechte- und Werte der EU-Burger kompakt und leicht verstandlich widerspiegelt, wie dies auf nationaler Ebene durch die jeweiligen Verfassungen der Fall ist. Die Verfassung fur Europa wurde den Burgern eine bessere Identifikationsbasis mit dem Gemeinschaftsgedanken bieten, doch gerade dieses Bekenntnis wird von vielen Burgern abgelehnt, aus Angst, die nationale Identitat auf Dauer aufzugeben. Der zweite Grund ist, dass die Europaische Union unter den Schwachpunkten der Vertrage von Nizza leidet, welche die EU regelrecht lahmen. Gerade diese Mangel sollen durch die mit der Umsetzung der Verfassung verbundenen Reformen beseitigt werden. Genannt sei hier zum Beispiel das Prinzip der dreifachen Mehrheit - Ratsbeschlusse bedurfen bisher einer umstandlichen Mehrheit bei Staaten, Ratsstimmen und reprasentiertem Bevolkerungsanteil. In Zeiten einer rasant expandierenden Union, zuletzt durch die Osterweiterung, sind solche Grundsatze nicht mehr zeitgema und bedurfen einer Anpassung. Des Weiteren wunscht man sich einen geeinten Auftritt der Gemeinschaftslander auf internationaler Ebene. Dies soll gewahrleistet werden durch einen EU-Prasidenten sowie Auenminister. Die Verfassung soll fur diese veranderten Strukturen die rechtlichen Grundlagen schaffen und so den Weg ebnen um die Gemeinschaft enger zusammenwachsen zu lassen. Diese Arbeit soll die dem Lis