Die Einwirkung Der Rechtsprechung Des Europäischen Gerichtshofs Auf Das Mitgliedstaatliche Verfahren in Öffentlich-Rechtlichen Streitigkeiten: The Imp

ISBN-13: 9783540642671 / Niemiecki / Twarda / 1998 / 478 str.

Volker Roben; Volker Rvben; Volker Raben

Opis

Die Arbeit untersucht die Einwirkung der Rechtsprechung des EuGH auf das Verfahrensrecht, das die mitgliedstaatlichen Gerichte bei der Anwendung des Gemeinschaftsrechts zu beachten haben. Sie sieht die Rechtsprechung auf ein ebenenubergreifendes System des Rechtsschutzes gegen Gemeinschafts- und mitgliedstaatliche Rechtsakte ausgerichtet. Dies wird anhand der tatsachlich festzustellenden Einwirkung der Rechtsprechung auf die Systembereiche Rechtswegeroffnung, vorlaufiger Rechtsschutz, Hauptsache sowie allgemeines Verfahrens- und Organisationsrecht belegt. Dabei zeigt sich, da der Einwirkung bundische, demokratische und Leitprinzipien einer ebenenververklammernden Verfassung des Gemeinschaftsrechtsraums zugrunde liegen.

Spis treści

Das zuständige Gericht: Die Eröffnung des gemeinschaftlichen Rechtsweges zu den mitgliedstaatlichen Gerichten; Das sachlich zuständige Gericht; Die Kompetenzen des zuständigen Gerichts; Die Judikativfunktion im Gemeinschaftsrechtsraum.- Vorläufiger Rechtsschutz - zeitlich effektiver Rechtsschutz: Vorläufiger Rechtsschutz; Interne und externe Vorlagepflichten; Die faktische, soziale und juristische Geltung des Gemeinschaftsrechts im Gemeinschaftsrechtsraum.- Die Hauptsacheentscheidung: Klagen und Entscheidungsinhalte; Kontrolldichte; Garantie und Beschränkung einer Vorlage an den EuGH durch das Gericht der Hauptsache; Bündische Kompetenzordnung, Menschenbild, Funktionenordnung und Primat des Rechts im Gemeinschaftsrechtsraum.- Die richterliche Entscheidungsfindung-Das justizförmige Verfahren-Allgemeines Verfahrens- und Organisationsrecht: Verfahrensmaximen und ihre Ausprägungen; Zuständigkeits- und institutionelle Fragen; Die kompetentiellen Grundlagen und Grenzen der Einwirkung im Gemeinschaftsrechtsraum.