Die Einstellung Gegen Auflage Gemaeß Art. 34 Abs. 1 Baydg Im Behoerdlichen Disziplinarverfahren: Zugleich Ein Beitrag Zum Grundsatz Des Volenti Non Fi

ISBN-13: 9783631597576 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 188 str.

Tim Sporrer

Opis

Mit der gegen Auflage bedingten Einstellung des Disziplinarverfahrens nach Art. 34 Abs. 1 BayDG soll nach dem Willen des Gesetzgebers das Disziplinarverfahren beschleunigt werden, da die erforderliche Zustimmung des Beamten im Stadium eines -hinreichenden Tatverdachts- Ermittlungsarbeit einspare. Die Arbeit zeigt jedoch, dass konsensuales Verwaltungshandeln im disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahren den Nachweis des Dienstvergehens nicht entbehrlich macht, insbesondere ein -hinreichender Tatverdacht- als Anknupfungspunkt der Quasisanktion -Auflage- unzulassig ist. Die notwendige verfassungskonforme Auslegung des Art. 34 Abs. 1 BayDG lasst somit den vom Gesetzgeber erhofften Effizienzgewinn verpuffen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Legalit Aus dem Inhalt: Legalitätsprinzip - Opportunitätsprinzip - Unschuldsvermutung - Wahrheitspflicht des Beamten - Gebot fairer Verfahrensführung - Identität von Ermittlungs- und Sanktionskompetenz - "Hinreichender Tatverdacht" - Ermittlungsbezogene Opportunität - Sachentscheidung - Ermittlungsabbruch - Diversion - Disziplinarrecht als Verwirklichung des Leistungsgrundsatzes nach Art. 33 Abs. 2 GG - Gefahr ungleicher Rechtsanwendung bei Stellenbesetzungsverfahren.

O autorze

Der Autor: Tim Sporrer wurde 1978 in Fürth geboren und studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und Würzburg. Nach dem Rechtsreferendariat war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht an der Universität Erlangen-Nürnberg. Von 2005 bis 2008 war er Leiter eines für Dienstaufsicht zuständigen Sachgebiets am Polizeipräsidium Unterfranken. Der Autor ist derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverwaltungsgericht.