Die Einflussnahme der Verbände auf die Entscheidungsfindung im Gesetzgebungsprozess: Mischmodell aus Pluralismus und Korporatismus

ISBN-13: 9783640782147 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 60 str.

Julian Ostendorf

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Technische Universitat Darmstadt (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Hausarbeit wird die Einflussnahme von Verbanden im Gesetzgebungsprozess in der Bundesrepublik Deutschland untersucht. Im Zentrum steht die Fragestellung, ob das Einwirken der verbandlichen Lobbyinteressen der pluralistischen oder der (neo-)korporatistischen Verbandstheorie entspricht. Dann werden die pluralistische und (neo-) korporatistische Theorie miteinander verglichen. Daraufhin wird die Form der Einflussnahme in der Exekutive, beim Bundeskanzler und bei den Ministerien, dargestellt. Es wird sich herausstellen, dass an der Spitze der Regierung fur Lobbyisten nicht die attraktivsten Einflussmoglichkeiten bestehen. Vielmehr konzentriert sich die verbandliche Einflussnahme auf die Ministerien, weil dort die Gesetze ausgearbeitet werden. Infolgedessen findet eine rege Zusammenarbeit zwischen Ministerialbeamten und Verbandsvertretern statt. In den Ministerien sind institutionalisierte Zugange fur Verbande geschaffen. Des weiteres spielt jedoch die informelle Lobbyarbeit die grote Rolle. Demzufolge ist die Einflussnahme grundsatzlich allen Verbanden moglich. Weiterhin wird die Einflussnahme von Verbanden in den legislativen Organen untersucht. Hauptaugenmerk gilt dabei dem Bundestag und seinen Ausschussen der verschiedenen Ressorts. Es wird dargelegt, dass die Bundestagsabgeordneten durch ihre enge Bindung an die Verbande nicht primar partikulare Interessen der Verbande vertreten. Es findet vielmehr ein Informationsaustausch und eine Uberwachung der Gesetzesinitiativen durch Verbande statt. Es wird die These aufgestellt, dass im Gesetzgebungsprozess korporatistische Elemente an den wichtigen Zugangsstellen vorhanden sind, der Pluralismus jedoch in genereller Hinsicht das zutreffendere