Die Effektivität der Menschenrechtspolitik der EU gegenüber der Türkei und China

ISBN-13: 9783656525646 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 28 str.

Bjorn-Christian Schussler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,3, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Sud-Politik der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Wahrend mit der Anfang dieses Jahres in Kraft getretenen Wahrungsunion und der auch materiellen Einfuhrung des Euro als europaisches Zahlungsmittel die Europaische Union (EU) innenpolitisch die Hurde auf dem Weg zur politischen Union erfolgreich genommen hat, steht auenpolitisch die nachste in der Ost-Erweiterung der Gemeinschaft noch bevor. Mit dem Gedanken des EU-Beitritts spielt neben den Tschechen, Polen und Ungarn auch die Turkei, und das schon eine ganze Weile. Bereits 1958 stellten die Turken erstmals einen Antrag auf Beitritt zur damals noch Europaischen Gemeinschaft (EG). Vor allem auf Grund des instabilen demokratischen Systems und den offensichtlichen Menschenrechtsverletzungen wurde Ankara allerdings der Zugang zur EU-Politik verwehrt. Allerdings nahm die Turkei im Zuge der EU-Sudpolitik trotz der innenpolitischen Verfehlungen recht fruh an den Kooperationsvertragen der EU teil, und zahlt nach geduldigem Warten und Verbesserungen seit 1999 offiziell zu den in absehbarer Zukunft moglichen Beitrittskandidaten. Die Kooperation der EU mit der Turkei, die 1963 in ein Assoziierungsabkommen mundete, kam trotz der Menschenrechtsverletzungen zu Stande. Allerdings wurde seitdem eine Menschenrechtsklausel eingearbeitet, die der EU die Moglichkeit gibt, bei Verstoen gegen die Klausel das Abkommen auszusetzen oder die Turkei zu sanktionieren. Seit Mai 1995 bemuht sich die EU, in allen Vertragen mit Drittstaaten eine Menschenrechtsklausel aufzunehmen. In der Kooperation mit China, dem ebenfalls Menschenrechtsverletzungen und mangelhaft umgesetzte demokratische Prinzipien vorgeworfen werden, ist dies der EU allerdings bis heute nicht gelungen. Dennoch unternimmt die EU aber auch bei chinesischen Verstoen gegen d