Die Effektivität Und Die Stellung Nichtanerkannter Staaten Im Völkerrecht

ISBN-13: 9789401032421 / Niemiecki / Miękka / 2011

W. H. Balekjian

Opis

Ich nehme mit Freude die Gelegenheit wahr, der ausgezeichneten Abhandlung von Dr. Dr. W. H. Balekjian einige einleitende Worte zu widmen. In dieser Arbeit finden Probleme Erorterung, die mit dem gegenwartigen internationalen Geschehen eng verkniipft sind und gleichzeitig zu einer grundlegenden wissenschaftlichen Forschung auffordern. Sie ist sehr deutlich das Ergebnis griindlicher und langer Forschun gen sowohl auf dem Gebiete der Staatenpraxis als auch der gericht lichen Entscheidungen, wobei sich der Autor mit Belangen ausein anderzusetzen hatte, die durch flieBende Grenzen und Relativitat ihres Inhalts gekennzeichnet sind. Ein umfassendes und reifes Urteils vermogen als auch ein wachsamer Sinn fiir Kritik haben ihn vor den tiickischen Gefahren doktrinarer Verallgemeinerungen bewahrt. Dies hat es dem Autor ermoglicht, ein genaues Gleichgewicht zwischen zwei Grundbegriffen zu wahren, die sich begriffsinhaltlich als sehr subtil und in bezug auf eine gegenseitige Abgrenzung als sehr schwierig er weisen: Die internationale Anerkennung von Staaten einerseits, so wie sie in ihren formellen Aspekten hier in Betracht kommt, und die Effektivitat einer Staatsgewalt, der noch keine Anerkennung zuteil wurde andererseits, sowie die Beurteilung dieser Effektivitat zwecks Entscheidung, ob eine Anerkennung vollzogen werden solI oder nicht. Die Aufgabe, die sich der Autor gestellt hat, ware ohne aufmerksame Analyse der Praxis von Regierungen und der Judikatur sowohl inner staatlicher als auch internationaler Gerichte nicht zu einem guten Ende zu fiihren gewesen."

Spis treści

Erster Teil Einleitung Und Theoretische Betrachtungen.- I. Einleitung.- Zweck, Inhalt und Gliederung der Abhandlung.- II. Theoretische Betrachtungen (1).- Der Begriff der Effektivität.- Die allgemeine Bedeutung des Effektivitätsbegriffes im VR (Ansichten) und sein Einfluß auf die Rechtsstellung nichtanerkannter Staaten.- Schlußf olgerungen.- III. Theoretische Betrachtungen (2).- a. Die Begriffe ‘Staat’ und ‘nichtanerkannter Staat’ im Völkerrecht.- b. Der nichtanerkannte Staat als ‘Tatsache’.- Der Begriff der ‘Tatsache’ oder des ‘Faktums’.- c. Zusammenfassung und allgemeine Schlußfolgerungen für den I. (theoretischen) Teil.- Zweiter Teil Die Staatenpraxis.- IV. Die Stellung nichtanerkannter Staaten vor staatlichen Gerichten (1).- Die Zeit vor dem I. Weltkrieg.- a. Hoheitsakte, gerichtliche Urteile und Gesetze einer nichtanerkannten Staatsgewalt.- b. Konflikte zwischen zwei Regierungsgewalten in bezug auf ein und dasselbe Staatsgebiet.- c. Die Prozeßfähigkeit: Klagerecht und Prozeßimmunität.- d. Rechtsgeschäfte mit einer nichtanerkannten Staatsgewalt.- e. Die a posteriori Stellung einer nichtanerkannten Staatsgewalt nach ihrer völkerrechtlich retroaktiven Anerkennung.- f. Schlußfolgerungen über die Stellung nichtanerkannter Staaten in der staatlichen Judikatur in der Zeit bis 1918.- V. Die Stellung nichtanerkannter Staaten vor staatlichen Gerichten (2).- Die Zeit von igi8 bis 1945.- a. Die rechtserhebliche Existenz eines nichtanerkannten Staates und die Geltung seiner Hoheitsakte und Gesetze.- b. Konflikt zwischen zwei Regierungsgewalten, die den Herrschaftstitel für ein und dasselbe Staatsgebiet geltend machen..- c. Prozeßfähigkeit: Klagerecht und Prozeßimmunität einer nichtanerkannten Staatsgewalt.- d. Die Rückwirkung einer völkerrechtlichen Anerkennung auf die a posteriori Rechtsstellung eines nichtanerkannten Staates.- e. Schlußfolgerungen über die a posteriori Stellung eines nichtanerkannten Staates nach seiner Anerkennung.- f. Schlußfolgerungen über die Stellung nichtanerkannter Staaten in der innerstaatlichen Judikatur der Zeit bis 1945.- VI. Die Stellung nichtanerkannter Staaten vor staatlichen Gerichten (3).- Die Zeit nach 1945.- a. Hoheitsakte und Rechtsstellung einer nichtanerkannten Staatsgewalt.- b. Konflikt zwischen zwei Regierungsgewalten, die Herrschaftsansprüche für ein und dasselbe Staatsgebiet geltend machen..- c. Klagerecht und Prozeßimmunität.- d. Die Rückwirkung einer völkerrechtlichen Anerkennung auf die Stellung eines nichtanerkannten Staates.- e. Schlußfolgerungen.- f. Allgemeine Schlußfolgerungen über die Stellung nichtanerkannter Staaten vor innerstaatlichen Gerichten.- VII. Die Stellung nichtanerkannter Staaten und Regierungen vor internationalen Gerichten.- a. Geltung innerstaatlicher Rechtsakte nichtanerkannter Staaten oder Regierungen.- b. Verantwortlichkeit und Haftung nichtanerkannter Staaten und Regierungen für Schäden, die Staatsangehörige von Drittstaaten erleiden..- c. Geltung von Verträgen, die mit nichtanerkannten Staaten oder Regierungen abgeschloßen werden oder von solchen Staaten oder Regierungen durch Nachfolge übernommen werden..- d. Gültige Eintreibung von Abgaben durch nichtanerkannte Staaten und Regierungen.- e. Aktive und passive Prozeßfähigkeit nichtanerkannter Staaten und Regierungen vor internationalen Gerichten.- f. Schlußfolgerungen über die Stellung nicht anerkannter Staaten und Regierungen vor internationalen Gerichten.- VIII. Die Stellung nichtanerkannter Staaten in zwischenstaatlichen Beziehungen (1).- a. Kontakte zwischen nichtanerkannten Staaten und Regierungen.- b. Verhandlungen zwischen nicht anerkannten Staaten oder Regierungen.- c. Beziehungen zwischen nichtanerkannten Staaten oder Regierungen.- IX. Die Stellung nichtanerkannter Staaten in zwischenstaatlichen Beziehungen (2).- a. Bilaterale Abkommen und Verträge zwischen nichtanerkannten Staaten oder Regierungen.- b. Unterzeichnung von und Beitritt zu multilateralen Verträgen und Teilnahme an internationalen Konferenzen.- c. Völkerrechtliche Verantwortung und Haftung nichtanerkannter Staaten oder Regierungen.- d. Bewaffneter Konflikt zwischen gegenseitig nichtanerkannten Staaten.- e. Schlußfolgerungen über die Stellung nicht anerkannter Staaten und Regierungen in der Staatenpraxis.- X. Nichtanerkannte Staaten und internationale Organisationen.- Dritter Teil Schlussfolgerungen.- XI. Schlußfolgerungen über den Grundsatz der Effektivität und die Stellung nichtanerkannter Staaten im Völker recht.- Bibliographie.- a. Lehrbücher, Abhandlungen, Sammlungen, Nachschlagwerke.- b. Aufsätze.- Verwendete Judikatur.- a. Internationale Schiedsgerichte.- b. Innerstaatliche Gerichte.- Summary in English Zusammenfassung in Englisch.- Autorenregister.