Die Diskreten Kontrolleure: Eine Wirkungsanalyse Des Bundesrechnungshofs

ISBN-13: 9783531121680 / Niemiecki / Miękka / 1990 / 266 str.

Nils U. a. Diederich; Nils U. a. Diederich

Opis

Diese Studie untersucht die gegenwartige Wirkungsstruktur und den umfassenden Funktionswandel des offentlichen Finanzkontrolleurs Bundesrechnungshof im Spannungsfeld von Legislative und Exekutive. Uber die Kontrollstrategien und Wirkungen des Bundesrechnungshofs, der als Wachter der Haushalts- und Wirtschaftsfuhrung des Bundes alljahrlich Einnahmen und Ausgaben von vielen hundert Milliarden DM auf ihre Ordnungsmaigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit hin zu uberprufen hat, werden damit erstmals umfassend empirische fundierte Kenntnisse vorgelegt. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die Frage, wie es dem Rechnungshof gelingt, seinenMangelrugen und Gestaltungsempfehlungen Geltung zu verschaffen, obwohl er uber keine formelle Sanktionsgewalt verfugt.

Spis treści

1. Forschungsproblem, Untersuchungskonzept und Untersuchungsablauf.- 1.1. Forschungsgegenstand und Forschungsziel.- 1.2. Aufgabenstellung.- 1.3. Theoretischer Bezugsrahmen.- 1.4. Untersuchungsdesign und Auswahlstrategie.- 1.5. Untersuchungs- und Erhebungseinheiten.- 1.6. Erhebungsmethoden.- 1.7. Untersuchungsablauf.- 2. IST-Struktur der Finanzkontrolle.- 2.1. Bezugsrahmen der Finanzkontrolle.- 2.2. Prüfungsstruktur.- 2.2.1. Gegenstandsbereiche und Objekte der Finanzkontrolle.- 2.2.2. Prüfungsorientierung und Prüfungsstrategien.- 2.2.3. Prüfungsformen und Prüfungsumfang.- 2.2.4. Aktualität und Zeitperspektive der Prüfung.- 2.3. Prüfungsmaßstäbe.- 2.3.1. Ordnungsmäßigkeit als formeller und sachlicher Prüfungsmaßstab.- 2.3.2. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit als materielle Prüfungsmaßstäbe.- 2.3.2.1. Zwei Varianten der Wirtschaftlichkeit.- 2.3.2.2. Strategische Ansatzpunkte der Finanzkontrolle.- 2.3.2.3. Die Konzentration auf die einzelwirtschaftliche Ebene.- 2.3.2.4. Das Primat der Kostenminimierung.- 2.3.2.5. Verfahren der Wirtschaftlichkeitsanalyse.- 2.3.3. Erweiterung der Finanzkontrolle durch die Erfolgskontrolle.- 2.3.3.1. Erfolgskontrolle als Teil der Wirtschaftlichkeitskontrolle oder als selbständiges Element der Finanzkontrolle.- 2.3.3.2. Voraussetzungen für die Durchführung von Erfolgskontrollen.- 2.3.3.3. Stellenwert der Erfolgskontrolle.- 2.3.3.4. Kontrolle der Erfolgskontrolle.- 2.4. Struktur der Beratungstätigkeit.- 2.4.1. Die verschiedenen Adressatenkreise und Segmente der Beratung.- 2.4.2. Beratung der Legislative.- 2.4.3. Beratung der Exekutive.- 3. Institutionelle Determinanten der Finanzkontrolle.- 3.1. Die rechtliche Stellung der Mitglieder des Bundesrechnungsnofs.- 3.2. Die Organisationsstruktur des Bundesrechnungshofs.- 3.2.1. Funktionelle Differenzierung der Prüfungsgebiete.- 3.2.2. Fach- und Querschnittsprüfungsgebiete: Zuständigkeit und Abgrenzung.- 3.2.3. Grundsatzprüfungsgebiete.- 3.2.4. Einschätzung der Organisationsstruktur.- 3.2.5. Abgrenzung gegenüber dem BWV als eigenständiger Funktionseinheit.- 3.3. Entscheidungsstrukturen: Unabhängigkeit und Kollegialität.- 3.4. Die Prüfungsgruppe — ein neues Kontrollinstrument.- 3.5. Das Abteilungsreferat — eine neue Organisationseinheit.- 3.6. Kommunikationsstrukturen.- 3.6.1. Informationssysteme.- 3.6.2. Koordination von Querschnittsuntersuchungen.- 3.6.3. Informelle Kommunikationswege.- 4. Strukturierung und Durchführung der Finanzkontrolle.- 4.1. Planung der Prüfungsvorhaben.- 4.1.1. Planungsnotwendigkeiten.- 4.1.2. Planungskonzeptionen und Planungsstrategien.- 4.2. Durchführung der Prüfung.- 4.3. Wandel der Planungsstrategien und Einsatz elaborierter Verfahren und Instrumente.- 4.4. Die Prüfungsergebnisse als informationelle Basis der Finanzkontrolle.- 5. Wirkungskonzepte und Wirkungsstrategien.- 5.1. Die Berichterstattung und das Konzept der Wirkungsstufen.- 5.2. Die Erstellung der “Bemerkungen” als Kern des öffentlichen Tätigkeitssegments.- 5.3. Die Vereinheitlichung des Prüfungshandelns und der Prüfungsergebnisse als Wirkungspotential.- 5.4. Außendarstellung und externe Aktivitäten des Bundesrechnungshofs.- 6. Das Kontrollgefüge.- 6.1. Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Organe der Finanzkontrolle.- 6.2. Finanzkontrolle im Haushaltszyklus.- 6.2.1. Die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs.- 6.2.2. Die Beratung und Verabschiedung des Haushalts.- 6.2.3. Der Vollzug des Haushalts.- 6.2.4. Die Kontrolle des Haushaltsvollzugs.- 6.3. Die Beiträge der ressortinternen Kontrollinstanzen.- 6.3.1. Die monetäre Kontrolle durch das Haushaltsreferat.- 6.3.2. Die inhaltliche Kontrolle durch das Fachreferat.- 6.3.3. Wirtschaftlichkeits- und Wirksamkeitskontrollen durch Spezialeinheiten.- 6.4. Die regierungsinterne Kontrolle durch den Bundesminister der Finanzen.- 6.5. Das Kooperations- und Kontrollgefüge zwischen Bundesrechnungshof und Exekutive.- 6.5.1. Das Beziehungsgefüge zwischen dem Bundesrechnungshof und den Ressorts.- 6.5.2. Die Einbeziehung des Bundesministers der Finanzen.- 6.5.3. Prinzipielle Probleme und Grenzen der Kontrolle durch den Bundesrechnungshof.- 7. Abhängigkeit der externen Finanzkontrolle von der jeweiligen Aufgaben- und Organisationsstruktur der Ressorts.- 7.1. Kontrolle der Sachprogramme.- 7.2. Kontrolle der Organisations- und Stellenstruktur.- 7.2.1. Die Gutachtentradition des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung und sein Zusammenspiel mit dem Bundesrechnungshof.- 7.2.2. Der Bundesrechnungshof und der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung als Rationalisierungsexperten.- 8. Die Vorprüfungsstellen als Grenzstellen zwischen externer und interner Kontrolle.- 8.1. Einordnung der Vorprüfung.- 8.2. Die “Wiederentdeckung” der Vorprüfung auf Bundesebene.- 8.3. Grundzüge der Vorprüfungstätigkeit und ihre Einschätzung durch den Bundesrechnungshof.- 8.4. Kooperationsformen zwischen Prüfungsgebieten und Vorprüfungsstellen.- 8.5. Die Einbettung der Vorprüfungsstellen in die Verwaltungen.- 8.6. Die doppelte Vermittlungsfunktion der Vorprüfungsstellen.- 9. Kooperation zwischen dem BRH und den Landesrechnungshöfen.- 9.1. Die institutionelle Sicherung der Kooperation.- 9.2. Kooperation und Einnahmenkontrolle.- 9.3. Kooperation und Ausgabenkontrolle.- 10. Die parlamentarische Finanzkontrolle und die Rolle des Bundesrechnungshofs.- 10.1. Das Berichterstatterwesen in der Haushaltsberatung und Haushaltsfeststellung.- 10.2. Die Haushaltskontrolle durch den Rechnungsprüfungsausschuß.- 10.3. Der Funktionswandel des Bundesrechnungshofs aus der Sicht der Mitglieder des Haushaltsausschusses im Bundestag.- 11. Finanzkontrolle und Massenmedien.- 11.1. Die öffentliche Berichterstattung des Rechnungshofs.- 11.2. Pressereaktionen auf die Berichterstattung des Bundesrechnungshofs.- 11.3. Wirkungen der Medienöffentlichkeit.- 12. Funktionsstruktur, Wirkungsmechanismen und Funktionswandel des BRH.- 12.1. Funktionswandel.- 12.1.1. Modifikation der Kontrollfunktion.- 12.1.2. Erweiterung der Kontrollfunktion.- 12.1.3. Ausbau der Einnahmenkontrolle zum zweiten Kontrollschwerpunkt.- 12.1.4. Der zeitliche Verlauf des Funktionswandels.- 12.2. Der Bundesrechnungshof als umfassender Wirtschaftlichkeitsprüfer.- 12.2.1. Kritik einer Ziel-Mittel-orientierten Finanzkontrolle.- 12.2.2. Verflechtung und Kollision von betriebswirtschaftlichen (einzelwirtschaftlichen) und volkswirtschaftlichen Überlegungen.- 12.2.3. Das Denken in Alternativen.- 12.2.4. Die Vernachlässigung des Grundsatzes der Nutzenmaximierung.- 12.3. Der Bundesrechnungshof — Politikgestalter oder objektiver Kontrolleur der öffentlichen Finanzen.- 12.3.1. Das Dogma vom unpolitischen Rechnungshof.- 12.3.2. Ansatzpunkte politischer Gestaltung im Kontrollhandeln.- 12.3.3. Die Elemente der Politikgestaltung.- 12.4. Arkanum und Öffentlichkeit.- 12.4.1. Der Rechnungshof als Sachwalter der demokratischen Öffentlichkeit.- 12.4.2. Demokratische Öffentlichkeit als Verstärker der Kontrollwirkung.- 12.4.3. Arkanum und Öffentlichkeit als Wirkungsmechanismen des Bundesrechnungshofs.- 12.5. Janusköpfigkeit.- 12.5.1. Abgrenzung von Prüfung und Beratung.- 12.5.2. Art und Ausmaß der funktionellen Verschränkung.- 12.6. Der Bundesrechnungshof im Spannungsverhältnis von instrumenteller und expressiver Funktion.