Die Debatte um die siebte Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes: Eine politische Diskursanalyse

ISBN-13: 9783656248705 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 148 str.

Insa Van Den Berg

Opis

Diplomarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Georg-August-Universitat Gottingen (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Erinnerung an die DDR ist seit Mitte der neunziger Jahre verblasst. Schulischer Unterricht und universitare Lehrangebote vernachlassigen die Beschaftigung mit diesem Teil deutscher Geschichte. Die Wahrnehmung des SED-Regimes hat sich zunehmend auf die Ruckbesinnung auf typische Gegenstande des Alltagslebens, die sogenannte 'Ostalgie', beschrankt. Doch in jungster Vergangenheit wurde der DDR-Aufarbeitung wieder mehr Aufmerksamkeit zuteil: Die starke Resonanz auf den Spielfilm -Das Leben der Anderen- von Florian Henckel von Donnersmarck mit knapp zwei Millionen Zuschauern in Deutschland rief das Interesse an der DDR-Geschichte und seinem Geheimdienstapparat wach. Im Herbst 2006 wurde zudem bekannt, dass die Bundesbeauftragte fur die Unterlagen der Staatssicherheit, Marianne Birthler, wissentlich damalige Mitarbeiter des Uberwachungsorgans beschaftigt. Dieser Umstand erzeugte kontroverse Diskussionen. Zeitgleich wurde die Debatte um das 7. Stasi-Unterlagen-Gesetz gefuhrt. 15 Jahre nach Verabschiedung des Gesetzes sollten nun alle Moglichkeiten zur Uberprufung von Personen auf eine einstige Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst entfallen. So hatte der Gesetzgeber es 1992 beschlossen. Aufgrund dieser Regelung trat der Novellierungsprozess in Gang. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob und welche Machteffekte von dem medialen Diskurs auf die politische Gesetzgebung ausgehen. Das Augenmerk richtet sich also darauf, welchen Einfluss die in den Medien gefuhrte Diskussion auf die Verabschiedung der Gesetzesneuerung nahm. Zur Beantwortung dieser Frage soll die Medien-Debatte diskursanalytisch untersucht werden und danach der Argumentation des Gesetzgebungsverfahrens gegenubergestellt werden. Die Diskursanalyse ist in der Politikwissenschaft ein b