Die Blockademöglichkeiten des Bundesrates und dessen Konzeption als ein Gegenlager zur Parteienpolitik

ISBN-13: 9783638640572 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 60 str.

Dirk Tritsch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Technische Universitat Darmstadt (Institut fur Politikwissenschaften), Veranstaltung: PS Einfuhrung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland: Der deutsche Bundesstaat, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Geschichte der BRD entfachten die Entscheidungen des Bundesrates des Ofteren einen heftigen politischen Streit. Dabei wurde dem Bundesrat die Rolle eines "Reformstau- oder Blockadeinstruments" vorgeworfen. Besonders offentliche Aussagen von Oppositionspolitiker, dass sie diese Blockademoglichkeit fur eigene Parteizwecke auszunutzen gedenken, verstarkten das politische Gefecht. Aus den Ereignissen wurde ersichtlich, dass parteipolitische Uberlegungen auch im Bundesrat eine zentrale Rolle zur Entscheidungsfindung spielten, bzw. dass der der Bundesrat eine weitere parteipolitische Arena im politischen Gefuge der BRD darstellt. Dieser Sachverhalt widerspricht jedoch der Uberlegung, der Bundesrat sei ein Widerlager der Parteipolitk. Interessant ist es daher zu hinterfragen, ob das foderale Element tatsachlich als Widerlager zur parteilichen Konkurrenz angesehen werden kann. Hierzu wird sich zunachst den unterschiedlichen Demokratiebasen des Foderalismus und der Parteikonkurrenz zugewandt. Zu sehen ist, dass sich beide grundlegende Konzepte sehr kritisch gegenuber stehen. Aufbauend auf der herausgestellten Spannung zwischen den zwei Prinzipien erfolgt eine historische Betrachtung unter welchen Konstellationen der Bundesrat eine Blockadefunktion gegenuber dem Bundestag einnehmen konnte. Als Resultat der bisherigen Uberlegungen wird der These, der Bundesrat sei ein Gegenlager zur Parteipolitik, argumentativ zugestimmt, wobei die fortschreitende Tendenz der parteilichen Vereinnahmung des Bundesrates ebenso herausgestellt wird. Am Schluss des Aufsatzes soll das alternative Modell eines "neuen Foderalismus" von Bruno Frey (FOCJ, "Functional, O