Die Berücksichtigung Zentralörtlicher Funktionen Im Kommunalen Finanzausgleich

ISBN-13: 9783531025209 / Niemiecki / Miękka / 1975 / 304 str.

Engelbert Munstermann

Spis treści

Gliederung.- Einführung: Problemstellung und Aufbau der Arbeit.- 1. Der kommunale Finanzausgleich als Instrument der Raumordnungspolitik.- 2. Aufbau der Arbeit.- I. Teil: Das Konzept der zentralen Orte als Planungsinstrument der Raumordnungspolitik.- 1. Zur Ableitung eines raumordnungspolitischen Zielsystems.- 1.1. Der synoptische Ansatz — eine leitbildorientierte Raumordnungspolitik.- 1.2. Der inkrementale Ansatz — eine problemorientierte Raumordnungspolitik.- 2. Strategien der Regionalpolitik.- 2.1. Die wachstumsorientierte Regionalpolitik.- 2.2. Die stabilitätsorientierte Regionalpolitik.- 2.3. Die versorgungsorientierte Regionalpolitik.- 2.4. Die Regionalpolitik des “mittleren Weges” — Ein Kompromiß —.- 3. Das Konzept der zentralen Orte als Instrument der versorgungsorientierten Regionalpolitik.- 3.1. Der theoretische Hintergrund — CHRISTALLERs Theorie der zentralen Orte.- 3.2. Der Erkenntniswert der CHRISTALLERschen Siedlungstheorie für eine versorgungsorientierte Regionalpolitik.- 3.3. Probleme der Anwendbarkeit des Konzeptes in Verdichtungsgebieten.- 4. Die Koordinationsproblematik der zentralörtlichen Infrastrukturplanung in föderativen Staatsgebilden.- 4.1. Der Koordinationsbedarf.- 4.2. Ansätze zur horizontalen Koordination.- 4.3. Ansätze zur vertikalen Koordination.- 4.4. Ansätze zu einem integrierten Planungsverbundsystem zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.- 4.4.1. Das Planungskonzept der Enquête-Kommission.- 4.4.2. WAGENERs Lösungsansatz: Ein Planungsgrundsätzegesetz.- 5. Das Konzept der zentralen Orte in der politischen Praxis.- 5.1. Das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG).- 5.1.1. Funktion des Raumordnungsgesetzes.- 5.1.2. Das Konzept der zentralen Orte in den Raumordnungsgrundsätzen des Raumordnungsgesetzes.- 5.2. Die Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) als Koordinationsinstanz für die Landesplanung der Bundesländer.- 5.2.1. Die Funktion der Ministerkonferenz.- 5.2.2. Beschlüsse der Ministerkonferenz für Raumordnung zum Zentrale-Orte-Konzept.- 5.2.2.1. Zentrale Orte und ihre Verflechtungsbereiche.- 5.2.2.2. Zentralörtliche Verflechtungsbereiche mittlerer Stufe in der Bundesrepublik Deutschland.- 5.3. Das Konzept der zentralen Orte in der Landesplanung Nordrhein-Westfalens.- 5.3.1. Aufgaben und Organisation der Landesplanung in Nordrhein-Westfalen.- 5.3.2. Das Zentrale-Orte-Konzept im Landesentwicklungsprogramm 1964.- 5.3.2.1. Die Grundkonzeption des Landesentwicklungsprogramms 1964.- 5.3.2.2. Die Landesentwicklungspläne I und II.- 5.3.3. Das Zentrale-Orte-Konzept im Landesentwicklungsprogramm 1974.- 5.4. Das Konzept der zentralen Orte in der Raumordnungspolitik der Länder — Eine synoptische Darstellung.- II. Teil: Der Finanzausgleich als Regelwerk der Aufgaben- und Einnahmenverteilung zwischen Land und Gemeinden.- 1. Zum Begriff “Finanzausgleich”.- 2. Der kommunale Aufgabenbereich.- 2.1. Die Problematik der aufgaben- und ausgabenpolitischen Autonomie der Kommunen.- 2.2. Die gegenwärtigen Aufgabenkategorien der Gemeinden.- 2.3. Der Aufbau des zentralörtlichen Infrastruktursystems als Gemeinschaftsaufgabe von Land und Gemeinden.- 3. Der “ergänzende” Finanzausgleich als Finanzierungsmodell für ein zentralörtlich strukturiertes Infrastruktursystem.- 3.1. Die Zielsetzungen des kommunalen Finanzausgleichs.- 3.1.1. Die fiskalische Funktion.- 3.1.2. Die redistributive Funktion.- 3.1.3. Die raumordnungspolitische Funktion.- 3.2. Kriterien eines rationalen kommunalen Finanzausgleichs.- III. Teil: Struktur und Technik des gegenwärtigen kommunalen Finanzausgleichs.- 1. Die verschiedenen Zuweisungsarten.- 1.1. Die allgemeinen Finanzzuweisungen.- 1.2. Die speziellen Finanzzuweisungen.- 2. Die quantitative Struktur des Finanzausgleichs.- 3. Die qualitative Analyse der Verteilungstechniken.- 3.1. Das Verteilungsverfahren bei Schlüsselzuweisungen an Gemeinden.- 3.1.1. Die Ausgangs- oder Bedarfsmeßzahl als Ausdruck des Finanzbedarfs einer Gemeinde.- 3.1.1.1. Der Hauptansatz.- 3.1.1.2. Die Ergänzungsansätze, insbesondere der Schüleransatz in Nordrhein-Westfalen und die Raumordnungsansätze in Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Schleswig-Holstein.- 3.1.1.3. Der einheitliche Grundbetrag.- 3.1.2. Die Steuerkraftmeßzahl als Indikator der kommunalen Finanzkraft.- 3.1.3. Der Ausgleich zwischen Ausgangs- und Steuerkraftmeßzahl.- 3.2. Das Verteilungsverfahren der Schlüsselzuweisungen an Landkreise.- 3.3. Das Verteilungsverfahren bei Bedarfszuweisungen.- 3.4. Kritik der gegenwärtigen Verteilungstechnik bei Schlüsselzuweisungen.- 3.4.1. Kritik der Hauptansatzstaffelung.- 3.4.2. Kritik der Ergänzungsansätze.- 3.4.2.1. Schüleransatz in Nordrhein-Westfalen.- 3.4.2.2. Raumordnungsansätze in Rheinland-Pfalz und im Saarland.- 3.4.2.3. Raumordnungsansatz in Schleswig-Holstein.- 3.5. Zusammenfassung der Kritik.- 3.6. Die Verteilungstechnik bei Zweckzuweisungen.- 3.7. Kritik der Verteilungstechniken bei Zweckzuweisungen.- 3.8. Zusammenfassung der Kritik der Zweckzuweisungen.- IV. Teil: Vorschläge zur Finanzierung eines zentralörtlich strukturierten Infrastruktursystems im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs.- 1. Die Finanzierung der zentralörtlichen Infrastrukturinvestitionen.- 1.1. Die Verknüpfung der Finanzierungs- und Koordinationsproblematik.- 1.2. Der Investitionsplanungsrat als gemeinsames Entscheidungs- und Koordinationsgremium von Land und Gemeinden.- 1.2.1. Funktionen und Kompetenzen des Investitionsplanungsrates.- 1.2.1.1. Konkretisierung der Zielinhalte (Programmplanung).- 1.2.1.2. Steuerung der Mittel aus dem Investitionsfonds.- 1.2.1.3. Plankontrolle und Planrevision.- 1.2.2. Zusammensetzung des Investitionsplanungsrates.- 1.2.3. Die politisch-administrative Problematik des Investitionsplanungsrates.- 2. Die Finanzierung der laufenden Kosten zentralörtlicher Einrichtungen.- 2.1. Der laufende zentralörtliche Finanzbedarf als Folge einer defizitären Preispolitik.- 2.2. Die Berücksichtigung des zentralörtlichen Finanzbedarfs bei der Zuteilung von Schlüsselzuweisungen.- 2.3. Möglichkeiten interkommunaler Finanzausgleichsvereinbarungen zur Finanzierung des zentralörtlichen Finanzbedarfs.