Die Auswirkungen von Sperrklauseln in Verhältniswahlsystemen am Beispiel Deutschlands und Schwedens

ISBN-13: 9783638806091 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 28 str.

Andree Martens

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universitat Bonn (Seminar fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Parteiensysteme in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der Sperrklausel als technisches Instrument des Wahlsystems auf das Parteiensystem. Betrachtet werden zwei Verhaltniswahlsysteme, zum einen die Bundesrepublik Deutschland mit einer festgesetzten Hurde von 5% und zum anderen das Konigreich Schweden, wo eine 4%-Hurde gilt. Bei fuhrenden Autoren der Parteienforschung wird Wahlsystemen eine bedeutende Rolle bei der Bildung der Parteiensysteme zugesprochen. Arend Lijphart, Giovanni Sartori und andere sehen im Wahlsystem die Grundlage zur Schaffung eines stabilen Parteiensystems. Lijphart formuliert: Among the most important - and, arguably, the most important - of all constitutional choices that have to be made in democracies is the choice of the electoral system."1 Sartori schreibt vom Wahlsystem als dem most essential part of the workings of a political system."2 Das Element der Sperrklausel ist insofern interessant, da es innerhalb der beiden betrachteten Verhaltniswahlsysteme ihrem Reprasentationsprinzip entgegenwirkt. Dem Reprasentationsprinzip des Verhaltniswahlsystems ist zum Ziel gesetzt, eine moglichst genau dem Wahlerwillen entsprechende Sitzverteilung in der Volksvertretung zu generieren.3 Aufgrund der Sperrklauseln wird eine bestimmte Anzahl von Stimmen bei der Mandatsvergabe nicht berucksichtigt und damit die Proportionalitat von abgegeben Stimmen und erhaltenen Mandaten eingeschrankt. Aus diesem Grund bezeichnet Giovanni Sartori Sperrklauseln sogar als strongly non-propotional" und sieht sie als sehr bedenklich in Verhaltniswahlsystemen an, nicht nur weil ein bestimmter Stimmenanteil bei der Mandatsvergabe nicht berucksichtigt wird, sondern auch weil durch die Umverteilung der M