Die Ausdifferenzierung des Beamtenrechts auf Länderebene nach der Föderalismusreform: Eine Politikfeldanalyse

ISBN-13: 9783668257726 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 120 str.

Benjamin Kaflein

Opis

Masterarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,1, FernUniversitat Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Zum 1. September 2006 trat die bis zu diesem Zeitpunkt umfangreichste Reform des Grundgesetzes in Kraft. Die Reformierung der bundesstaatlichen Ordnung stand seit vielen Jahren im Fokus von Wissenschaft und Politik. Mit der unter dem Namen -Foderalismusreform I- bekannt gewordenen Reform sollten die seit der Grundung der Bundesrepublik entstandenen Kompetenz- und Verantwortungsverflechtungen zwischen Bund und Landern aufgelost und die nur noch schwach ausgepragten Gesetzgebungskompetenzen der Lander gestarkt werden. Das postulierte Ziel der Neuausrichtung der bundesstaatlichen Ordnung durch die Foderalismusreform war, die Handlungs- und Entscheidungsfahigkeit von Bund und Landern zu verbessern, die politischen Verantwortlichkeiten deutlicher zuzuordnen sowie die Zweckmaigkeit und Effizienz der Aufgabenerfullung zu steigern. Im Zuge der Foderalismusreform erhielten die Bundeslander eine Reihe von Kompetenztiteln ubertragen, die vormals in der Zustandigkeit des Bundes lagen. Die entscheidenden empirischen Fragen hierzu sind bisher noch unzureichend untersucht worden: In welchem Umfang haben die Lander von der neuen Gesetzgebungskompetenz in den einzelnen Bereichen Gebrauch gemacht und eigene Wege beschritten? Kam es zu Ausdifferenzierungen oder wurde auf bewahrte Instrumente von Politikverflechtung und Koordination zuruckgegriffen? Auch knapp zehn Jahre nach der Reform ist weitgehend unklar, wie sich die Kompetenzverlagerung vom Bund an die Lander ausgewirkt hat. Hierbei stellt sich auch die Frage, ob sich der deutsche Foderalismus in Richtung einer Ausdifferenzierung und Asymmetrie entwickelt oder weiterhin der inkrementelle Wandel vorherrscht, der dem deutschen Bundesstaatsmodell nachgesagt wird. Orientieren sich die politischen Akteure auf Landesebene eher an unitarischen Modellen oder wurden Mo