Die Aufhebung der Fünf-Prozent-Sperrklausel in Kommunalparlamenten: Eine Fallstudie zur Chancengleichheit von Parteien und die Stimmengleichheit der W

ISBN-13: 9783656670070 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 78 str.

Sonja Grunwald

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,1, FernUniversitat Hagen (Kultur- und Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Verwaltung und Partizipation, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Aufhebung der Funf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen im Februar 2008 war Schleswig-Holstein (SH) eines der letzten Bundeslander, das diesen Schritt vollzog. Damit sollte nicht nur der bisherige Versto gegen die Chancengleichheit von Parteien und die Wahlrechtsgleichheit (Stimmengleichheit) der Wahler korrigiert werden, sondern die Befurworter erhofften sich auerdem neue politische Impulse und eine Erhohung der Wahlbeteiligung und damit einen Gewinn fur die Demokratie und die politische Gleichheit. Die Gegner hingegen beklagen, dass seit der Einfuhrung die Fragmentierung der Stadtparlamente zugenommen habe, was Auswirkungen auf die Arbeitsfahigkeit und die Kosten habe. Sie bezweifeln, dass kleine Fraktionen und einzelne Abgeordnete die Fulle der Aufgaben bewaltigen und der Interessenvertretung ihrer Wahler nachkommen konnen. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit sich durch die Abschaffung der Funf-Prozent-Sperrklausel die Chancengleichheit der Parteien und die Stimmengleichheit der Wahler erhoht haben, nicht aus juristischer, sondern aus demokratietheoretischer Sicht. Es geht auch um die erwahnte Arbeitsfahigkeit der Gemeindevertretungen, da sich Gleichheit als demokratische Legitimation, nicht nur theoretisch, sondern vor allem praktisch bewahren muss. Es ergibt sich folgende Hypothese: "Die Abschaffung der Funf-Prozent-Sperrklausel tragt ohne Anderungen der bestehenden Strukturen und Prozessablaufe in den Gemeindevertretungen nicht zu einer Erhohung der Chancen- und Stimmengleichheit bei."