Die Aenderung Allgemeiner Geschaeftsbedingungen in Bestehenden Vertraegen

ISBN-13: 9783631324158 / Niemiecki / Miękka / 1998 / 268 str.

Torsten Freund

Opis

Allgemeine Geschaftsbedingungen pragen in vielen Wirtschaftszweigen, insbesondere in der Kredit- und Versicherungswirtschaft, die Vertragsbeziehungen zum Kunden. Sollen AGB geandert und in bestehende Vertrage einbezogen werden, etwa weil sich die Rechtslage geandert hat, liegen die Probleme des Verwenders auf der Hand: Nach 305 BGB musste er mit jedem Kunden einen Anderungsvertrag schliessen. Um dieses Massenphanomen praktikabel zu machen, hat die Vertragspraxis Klauseln entwickelt, die die vereinfachte Einbeziehung von geanderten AGB zum Gegenstand haben.
Anderungsklauseln mussen sich ihrerseits an den Massstaben des AGB-Gesetzes messen lassen. Diese Prufung ist Schwerpunkt der Arbeit. Einige Wirtschaftszweige werden in dieser Hinsicht privilegiert, da ihnen gesetzliche oder untergesetzliche Instrumentarien zur Anderung von Vertragsklauseln zur Verfugung stehen. Ein weiterer Teil der Arbeit untersucht die Rechtfertigung dieser Privilegierung."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Vertragsschluß unter Einbeziehung geänderter AGB - Änderungsklauseln: Erklärungsfiktion und Änderungsvorbehalt - Gesetzliche und untergesetzliche Spezialregelungen, z.B. Bausparkassengesetz.

O autorze

Der Autor: Torsten Freund wurde 1965 in Gelsenkirchen geboren. Er studierte Rechtswissenschaft in Bielefeld. Nach dem Zweiten Staatsexamen war er von 1993 bis 1996 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität zu Köln tätig. Seit 1996 arbeitet er als Referent im Geschäftsbereich Recht, Rechnungswesen und Steuern des Verbandes deutscher Hypothekenbanken e.V. in Bonn.