Die Abwaelzung Wasserverbandlicher Kosten Nordrhein-Westfaelischer Gemeinden Auf Dritte

ISBN-13: 9783631519141 / Niemiecki / Miękka / 2003 / 231 str.

Patrick Ebbing

Opis

Die gemeindlichen Haushalte werden in Nordrhein-Westfalen in erheblichem Umfang durch wasserverbandliche Kosten belastet, insbesondere uber Verbandsbeitrage. Diese resultieren aus unterschiedlichen Aufgaben der Wasserverbande, wenn zum Beispiel fur die Abwasserbeseitigung Regenruckhaltebecken gebaut, Hochwasserruckhaltebecken errichtet, oder Gewasser renaturiert und unterhalten werden. Die Arbeit analysiert anhand der einschlagigen landesrechtlichen KAG- und LWG-Vorschriften unter Berucksichtigung der haufig unveroffentlichten Rechtsprechung des OVG Munster, ob und in welchem Umfang diese Kosten auf den Gebuhrenzahler abgewalzt werden konnen. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Frage, ob eine Einrechnung der Kosten in die Abwassergebuhr zulassig ist."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Die kostenrelevanten Aufgaben im Wasserrecht - Das Recht der Wasser- und Bodenverbände in Nordrhein-Westfalen - Die wasserwirtschaftlichen Verbandslasten und Kosten nordrhein-westfälischer Gemeinden - Die Kostenabwälzung nach 7 Abs. 1 KAG - Die Einbeziehung der Verbandslasten in die Abwassergebühr - Die Abwälzungsmöglichkeiten nach dem LWG: Die Abwälzung der Kosten für den Ausgleich der Wasserführung, die Gewässerunterhaltung und den Gewässerausbau.

O autorze

Der Autor: Patrick Ebbing, geboren 1969; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Von 1992 bis 1995 Hilfskraft am Institut für Öffentliches Recht und Politik der Universität Münster. Von 1999 bis 2001 Referendariat im OLG-Bezirk Hamm. Seit 2001 Rechtsanwalt in der verwaltungsrechtlich ausgerichteten Kanzlei Dr. Hüttenbrink und Sozien in Münster; umfangreiche kommunalpolitische Praxis als Ratsmitglied der Stadt Greven seit 1989.