Die Abgrenzung von Marken; Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

ISBN-13: 9783631671986 / Niemiecki / Twarda / 2016 / 171 str.

Julia Lorenz

Opis

Vereinbarungen zweier Markeninhaber uber die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgefuhrten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klart Rechtsnatur, Zulassigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prufstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung munden in Gestaltungsvorschlage fur Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch fur die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

Spis treści

Inhalt: Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung - Rechtsnatur - Verhältnis Kartellrecht und gewerbliche Schutzrechte - Kartellrechtliche Zulässigkeit - Jette Joop - Lauterkeitsrechtliche Zulässigkeit - Vorrangthese - Zivilrechtliche Wirksamkeit - Markenrechtliche Wirksamkeit - Nichtangriffsabrede - Gestaltungsvorschläge.

O autorze

Julia Lorenz studierte Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes und spezialisierte sich auf gewerblichen Rechtsschutz an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Sie ist als Legal Counsel in einem international agierenden Unternehmen tätig.