Die Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Unternehmen in der Krise

ISBN-13: 9783640726585 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 60 str.

Michael Jakele

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,3, Hochschule fur Wirtschaft und Umwelt Nurtingen-Geislingen; Standort Geislingen (Studiengang URI (Master LL.M.)), Veranstaltung: Insolvenzrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im System der Sozialversicherung der Bundesrepublik Deutschland haben die gesetzlichen Krankenkassen nicht nur die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Ihnen obliegt zugleich der Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer, bestehend aus den Rentenversicherungsbeitragen, Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragen, den Arbeitslosenversicherungsbeitragen, sowie aus dem allein vom Arbeitnehmer zu tragenden Beitrag fur Zahnersatz und Krankengeld. Dadurch ist den Krankenkassen, als Einzugsstelle des Gesamtsozialversicherungsbeitrags, eine wichtige Funktion in der Mittelbeschaffung des Sozialversicherungssystems ubertragen worden. Doch nicht nur die Einziehung der Beitrage an sich ist die Aufgabe der Einzugsstellen, ebenso prufen sie die Versicherungspflicht und die Hohe der einzuziehenden Beitrage, bindend fur alle anderen Sozialversicherungstrager. Der Arbeitgeber ist verpflichtet den Gesamtsozialversicherungsbeitrag an die jeweilige Einzugsstelle weiterzuleiten. Fur den Arbeitnehmeranteil hat der Arbeitgeber einen Anspruch auf den vom Beschaftigten zu tragenden Teil des Gesamtsozialversicherungsbeitrags. Dieser Anspruch kann nur durch Abzug vom Arbeitsentgelt geltend gemacht werden. Kommt der Arbeitsgeber den gesetzlichen Verpflichtungen zur Abfuhrung an die Einzugsstellen nicht nach, drohen ihm strafund zivilrechtliche Konsequenzen. Kommt ein Unternehmen in Zahlungsschwierigkeiten oder droht die Insolvenz, gilt es fur den Unternehmer abzuwagen: Welche Rechnungen konnen noch bezahlt werden? Welche Zahlungen konnen noch hinaus geschoben wer