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Die Aarhus-Konvention
ISBN-13: 9783639221626 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 112 str.
Im Juni 2008 feierte die Aarhus-Konvention ihr zehnjahriges Bestehen. Dieser volkerrechtliche Vertrag bedeutete eine entscheidende Weiterentwicklung der Bereiche Umweltinformation, Offentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten. Das darf allerdings nicht daruber hinwegtauschen, dass einige der in der Aarhus-Konvention enthaltenen Verpflichtungen in Osterreich bislang noch totes Recht" darstellen, da sie nicht bzw nur unzureichend umgesetzt wurden. Einleitend werden die rechtlichen Grundlagen der Aarhus-Konvention und die daraus erwachsenden Verpflichtungen fur die Mitgliedstaaten skizziert. Danach erfolgt eine Darstellung der bisherigen Umsetzungsschritte auf Ebene des Europarechts und der osterreichischen Rechtsordnung. Darauf aufbauend werden die noch bestehenden Defizite bei der Umsetzung, welche sowohl im Europarecht als auch im osterreichischen Recht vorhanden sind, analysiert und Problemlosungsvorschlage unterbreitet. Das Buch richtet sich an wissenschaftlich oder legistisch im Bereich des Umweltrechts tatige Personen, an behordliche und gerichtliche Entscheidungstrager sowie an die Rechtspraxis im Allgemeinen."
Im Juni 2008 feierte die Aarhus-Konvention ihr zehnjähriges Bestehen. Dieser völkerrechtliche Vertrag bedeutete eine entscheidende Weiterentwicklung der Bereiche Umweltinformation, Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten. Das darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass einige der in der Aarhus-Konvention enthaltenen Verpflichtungen in Österreich bislang noch „totes Recht" darstellen, da sie nicht bzw nur unzureichend umgesetzt wurden. Einleitend werden die rechtlichen Grundlagen der Aarhus-Konvention und die daraus erwachsenden Verpflichtungen für die Mitgliedstaaten skizziert. Danach erfolgt eine Darstellung der bisherigen Umsetzungsschritte auf Ebene des Europarechts und der österreichischen Rechtsordnung. Darauf aufbauend werden die noch bestehenden Defizite bei der Umsetzung, welche sowohl im Europarecht als auch im österreichischen Recht vorhanden sind, analysiert und Problemlösungsvorschläge unterbreitet. Das Buch richtet sich an wissenschaftlich oder legistisch im Bereich des Umweltrechts tätige Personen, an behördliche und gerichtliche Entscheidungsträger sowie an die Rechtspraxis im Allgemeinen.
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