Dezemberverfassung 1867: Entstehung, Inhalt und Auswirkung

ISBN-13: 9783638944519 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 52 str.

Helmut Paul Wallner

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: sehr gut, Johannes Kepler Universitat Linz (Institut fur Osterreichische und Deutsche Rechtsgeschichte), Veranstaltung: Ausgewahlte Kapitel der osterreichischen und europaischen Rechtsgeschichte, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor 1867 war Osterreich eine absolute Monarchie. Der Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts wandelt diese "absolute" Monarchie in eine "konstitutionelle" Monarchie um. Die dem Monarchen zugeschriebene Ausubung der Staatsgewalt wurde verrechtlicht und durch eine Verfassung geregelt. Das Volk wirkt an der Ausubung der Staatsgewalt mit, Grund- und Freiheitsrechte wurden den Staatsburgern garantiert. Obwohl die Rechtsstaatlichkeit noch nicht durchgehend verwirklicht war, wurde durch die Dezemberverfassung fur Cisleithanien trotzdem ein - im Vergleich zu den fruheren Verfassungsansatzen - wesentlich erweitertes und mit angekundigten weiteren Gesetzen vielfach zufriedenstellendes Gesetzeswerk erlassen. Es fehlten jedoch viele politische und soziale Grundrechte. Das "Staatsgrundgesetz uber die allgemeinen Rechte der Staatsburger" blieb auch bei der Ausarbeitung der Bundesverfassung von 1920 bestehen; und auch eine seit den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts bestehende Grundrechtskommission hat bisher keine vollige Neugestaltung des Grundrechtskataloges, sondern lediglich Detailergebnisse zuwege gebracht. Da das "Staatsgrundgesetz uber die allgemeinen Rechte der Staatsburger" noch immer in Geltung steht, ist die Dezemberverfassung - zumindest unter diesem Teilaspekt - auch heute fur die osterreichischen Staatsburger von unmittelbarer praktischer Relevanz. Mit der Dezemberverfassung wurde ein Grundstock fur die heute geltende Verfassungsordnung gelegt, sie war ein wichtiger Wegbereiter fur die heute in Osterreich geltende Verfassungsordnung. Begriffe, wie "Grundrechte," "Gewaltentrennung" und "Volkssouveranitat" sind wichtige Schlagworte der heut