Der Verzicht auf die Wahlrechtsreform

ISBN-13: 9783656069201 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 84 str.

Thorsten Dollmetsch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg, Note: sehr gut (1,0), Johann Wolfgang Goethe-Universitat Frankfurt am Main (Historisches Seminar), Veranstaltung: Die Groe Koalition 1966 - 1969, Sprache: Deutsch, Abstract: Im ersten Augenblick konnte man meinen, dass das Wahlrecht eine eher trockene Materie ist, weil es lediglich eine Frage der Verfahrenstechnik darstellt, also wie gewahlt wird, wer wahlt und wer gewahlt werden kann. Das Gegenteil ist nach meiner Meinung aber der Fall. Bei der Betrachtung der Diskussionen um Wahlrechte und Wahlrechtsreformen finden sich statt rein rationaler Argumente und staatsrechtlicher Uberlegungen vor allem auch emotionale Entscheidungen und machtpolitische Uberlegungen. Peter Graf Kielmansegg nennt hierfur auch einen einleuchtenden Grund: "Wahlrechtsreformen sind ja das klassische Beispiel fur eine politische Konstellation, in der die Entscheidungsberechtigten zugleich auch die in sehr partikularen Eigenbelangen Hauptbetroffenen sind."1 Sich mit genau dieser Konstellation zu beschaftigen, macht die trockene Materie aber schnell sehr interessant, und so verhalt es sich dann auch, wenn man die Wahlrechtsdiskussion in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verfolgt. Dass in ihrer Geburtsstunde um das richtige Wahlrecht gerungen wurde, verwundert aufgrund der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts niemanden. Nachdem eine Entscheidung getroffen worden war, endeten die Beratungen um eine Reform des Wahlrechts jedoch keineswegs. Der Hohepunkt dieser Diskussion fallt in die Zeit der Groen Koalition und, obwohl zu keinem anderen Zeitpunkt die Moglichkeit einer Neuordnung des Wahlrechts greifbarer war, scheiterte die Wahlrechtreform. "Die (...) heftig gefuhrte Diskussion um das Wahlsystem steht daher] in einem merklichen Kontrast zur Kontinuitat der Wahlrechtsregelungen."2 Das zentrale Anliegen dieser Arbeit ist zu klaren, aus welchen Grunden die von der Groen