Der Vertrag von Lissabon. Ein demokratischer Fortschritt

ISBN-13: 9783668037151 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 24 str.

Sinisa Mihajlovic

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,7, Technische Universitat Chemnitz (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einfuhrung in die internationale Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Vom 22.-25. Mai 2014 findet die nachste Europawahl statt. Dabei haben die Unionsburger die Moglichkeit, die Zusammensetzung des Europaischen Parlaments zu beeinflussen. Das Europaische Parlament ist das unmittelbare Reprasentationsorgan der Unionsburger und folglich die erheblichste direkte Einflussmoglichkeit auf die europaische Gesetzgebung. Das Europaische Parlament hat in den letzten zwei Jahrzehnten einen beachtlichen Kompetenzaufstieg erlebt und ist somit zum zweitwichtigsten Kommunikationspartner der gesellschaftlichen Krafte aufgestiegen." So auch im Vertrag von Lissabon. Ein grundlegendes Ziel des Vertrags war die Starkung demokratischer Legitimation europaischer Politik. In den folgenden Kapiteln wird erortert, welche Demokratiedefizit vor dem Lissabonner Vertrag bestanden und wie effektiv diese durch ihn behoben werden konnten. Dabei spielt das Europaische Parlament - als das EU-Organ mit dem kurzesten Legitimationsstrang - eine zentrale Rolle. Die Analyse soll letztendlich eine Antwort darauf geben, inwiefern der Vertrag von Lissabon die demokratische Legitimation europaischer Politik starken konnte. Zu Beginn gehe ich auf einzelne demokratische Defizite ein, an denen sich die weitere Analyse orientiert. Wobei bereits schon hier der Fokus auf dem Europaischen Parlament liegt. Im darauffolgenden Schritt werden drei Aspekte - parlamentarische Kontrolle, Transparenz und Burgerinitiative - praziser behandelt. In Bezug darauf wird analysiert, wie effektiv diese Aspekte reformiert wurden, um eine starkere Legitimation der Europaischen Union zu gewahrleisten. In diesem 3. Kapitel steht das Europaische Parlament im Mittelpunkt, wobei auf die neue Rolle der nationalen Parlamente eingegangen wir"