Der Südschleswigsche Wählerverband und Privilegierung von Minderheiten im politischen Prozess

ISBN-13: 9783640262618 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 36 str.

Mara Drochner

Opis

Essay aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.2, Universitat Bremen, Veranstaltung: Politische Kultur und Politische Partizipation, 20 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die Ergebnisse der Landtagswahl 2005 in Schleswig-Holstein machten den Sudschleswigschen Wahlerverband (SSW) zum Zunglein an der Waage" fur die Koalitions- und Regierungsbildung im Kieler Landtag. Der SSW ist politischer Vertreter der danischen Bevolkerung in Schleswig-Holstein und als Minderheitenpartei von der 5%-Hurde befreit. Die neue Situation im Kieler Machtgefuge entfachte bundesweite Diskussion mit der Frage der Verfassungsmassigkeit des SSW und seiner Rolle im Kieler Landtag. Diese Arbeit beschaftigt sich weniger mit der normativen Frage, ob eine privilegierte Minderheitenpartei, die lediglich auf Grund einer Sonderregelung im Parlament sitzt, in wichtige politische Entwicklungen eingreifen darf. Sie will vielmehr empirisch-analytisch erortern, ob der SSW tatsachlich die danische Minderheit reprasentiert und daher unter die Sonderregelung im Schleswig-Holsteinischen Wahlgesetz fallt., Abstract: Die Privilegierung von Minderheiten im politischen Prozess soll die politische Beteiligung von Minderheiten fordern und den Charakter der Wahl als einen Integrationsvorgang bei der politischen Willensbildung des Volkes sichern. In dieser Arbeit wird zunachst analysiert, wen der SSW reprasentiert. Wer ist die danische Minderheit in Schleswig-Holstein und warum haben sie eine Sonderstellung? Daruber hinaus wird untersucht, wie sich die danische Minderheit am gesellschaftlichen Leben beteiligt und wie sie politisch partizipiert. Im Anschluss daran wird erortert, was fur eine Rolle der SSW spielt. Beschaftigt er sich ausschliesslich mit Fragen des Minderheitenschutzes oder auch mit anderen Themen? Bei der anschliessenden Analyse der Wahlerschaft des SSW und des Wahlgesetzes wird auf die Verfassungsmassigkeit de"