Der Schutz von Sonn- und Feiertagen im Grundgesetz und im Verfassungsrecht der Länder

ISBN-13: 9783638644235 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 64 str.

Thomas Traub

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: gut - 13 Punkte, Ruprecht-Karls-Universitat Heidelberg (Institut fur Offentliches Recht), Veranstaltung: Seminar fur Staatsrecht und Staatskirchenrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit behandelt den Schutz von Sonn- und Feiertagen im Verfassungsrecht des Bundes und der Lander. Zentrale Vorschrift ist dabei Art. 140 GG/Art. 139 WRV, der den Schutz der Sonn- und Feiertage verfassungsrechtlich gewahrleistet. Nach einem kurzen Uberblick uber die Entstehungsgeschichte werden zunachst der Sachbereich der Norm bestimmt und die Unterschiede zwischen staatlich anerkannten und (nur) kirchlichen Feiertagen herausgearbeitet. Anschlieend wird der Zweck des Schutzes von Sonn- und Feiertagen als Tage der Arbeitsruhe und "seelischen Erhebung" begrundet und die enge Verbindung der Verfassungsgarantie mit der Menschenwurde und dem Sozialstaatsprinzip aufgezeigt. Daneben wird die Feiertagsgarantie als Faktor der gesellschaftlichen Integration interpretiert, der ein unentbehrliches Mindestma an "sozialer Synchronisation" sicherstellt. Schlielich wird die Bedeutung des Sonn- und Feiertagsschutzes als Ausdruck der "hinkenden Trennung" von Kirche und Staat im System des Grundgesetzes analysiert. Diese Erkenntnisse dienen als Grundlage fur die konkrete Bestimmung, welchen Inhalt und Umfang die Verfassungsgarantie des Art. 140 GG/ Art. 139 WRV hat. Ausfuhrlich wird dabei die Frage behandelt, welche verfassungsrechtlichen Vorgaben die Vorschrift fur den Gesetzgeber enthalt, der den Sonntagsschutz im einfachen Recht konkretisieren muss. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage, ob Art. 140 GG/ Art. 139 WRV allein eine institutionelle Garantie enthalt oder sich aus der Norm subjektive Rechte ableiten lassen - eine Frage, die fur die effektive Durchsetzung von erheblicher Relevanz ist. In einem weiteren Abschnitt wird das Verhaltnis von Art. 140 GG/Art. 139 WRV zu den Grundr