Der Product-By-Process-Anspruch Im System Des Deutschen Patentrechts

ISBN-13: 9783631773451 / Niemiecki / Miękka / 2018 / 236 str.

Katharina Brandt

Opis

Der Product-by-process-Anspruch nimmt im deutschen Patentrecht eine Sonderstellung ein und bringt so rechtliche und praktische Unsicherheiten mit sich. Die Autorin greift die Überlegungen der Rechtsprechung und Literatur auf, führt sie weiter und entwickelt eigene Ansätze. Dabei begleitet das Buch den Product-by-process-Anspruch von der Erteilung bis hin zu seiner Durchsetzung und vermittelt so einen umfassenden Überblick. Eine besondere Bedeutung kommt dem Product-by-process-Anspruch u.a. im Bereich der Biopatente zu. Anknüpfend an die aktuelle Diskussion beschäftigt sich die Autorin mit der Bedeutung des Anspruchs im Hinblick auf Patente auf Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren.

Spis treści

Einordnung des Product-by-process-Anspruchs in die Systematik des deutschen Patentrechts - Die Bestimmung des Schutzbereichs - Probleme und Unsicherheiten des Product-by-process-Anspruchs - Die Durchsetzung in der Praxis - Der Product-by-process-Anspruch bei Patenten auf Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren - Der Product-by-process-Anspruch und das Gebrauchsmuster

O autorze

Katharina Brandt studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit einem Schwerpunkt im Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht.