Der Parlamentarische Rat und die Debatte um die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz

ISBN-13: 9783640596775 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Johannes Richter

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,3, Technische Universitat Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Spiegel online schreibt am 5. April 2001 in einem Bericht mit der Uberschrift "Direkte Demokratie ins Grundgesetz - wie dumm ist das Volk?" "Das Fehlen von Plebisziten, also direktem Burgerentscheid, in der Verfassung ist kein Zufall. Die Vater und Mutter des Grundgesetzes haben, wie der spatere Bundesprasident Theodor Heuss 1948 schrieb, "die plebiszitaren Elemente, die Weimar so stark berucksichtigt hatte, weggelassen," weil sie gewusst hatten, "wie die primitive Demagogie in einem verstorten Volke zur Staatsgefahr werden kann."" Haben die Abgeordneten des Parlamentarischen Rates wirklich so gedacht? Der Vater der Weimarer Reichsverfassung, Hugo Preu, warnte davor, uber das "parlamentarische System das Damoklesschwert der reinen Demokratie zu] hangen." Nahm sich der Parlamentarische Rat dieser Warnung an? Ferner schreibt der Autor Fromme: "Parlamentarische Oligarchie war fur den Parlamentarischen Rat immer noch das kleinere Ubel gegenuber prasidialer Autokratie und plebiszitarer Demagogie." Existierten wirklich solche extremen Ansichten bei den Verfassungsverhandlungen 1948/ 49? Fakt ist, dass es in Deutschland keine Plebiszite auf Bundesebene gibt. Einzig und alleine in Artikel 29 Grundgesetz (Neugliederung des Bundesgebietes) wird von einem Volksentscheid gesprochen. Allerdings kann in diesem Fall nur uber die Neuzusammensetzung des Bundesgebietes abgestimmt werden. In der vorliegenden Hausarbeit sollen folgende Punkte unter der groen Frage: Wie entwickelte sich der Verfassungsstaat BRD mit Blick auf die direkte Demokratie?, aufgeworfen und letztendlich erklart werden: Welche Erfahrungen gab es vor dem Grundgesetz mit direktdemokratischen Elementen?, Wir argumentierten die einzelnen Parteien?, Welche Argumente brachten sie am haufigsten vor?, Wieso kam es schlielich zu der Ablehnung von pleb

O autorze

Johannes Richter DD, Theologe, Pfarrer i.R. an der Thomaskirche zu Leipzig und von 1976 - 1998 Superintendent im Kirchenbezirk Leipzig-West, war von 1989 bis 1990 Ko-Moderator des Runden Tisches beim Rat des Bezirkes Leipzig.