Der Nationale Und Der Deutsche Ethikrat: Verfassungsrechtliche Anforderungen an Die Einfluesse Unabhaengiger Politikberatung Auf Die Staatliche Entsch

ISBN-13: 9783631588321 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 198 str.

Alexander Ahlswede

Opis

Mit dem Nationalen Ethikrat hat die Bundesregierung erstmalig in der Geschichte Deutschlands eine Bioethikkommission eingerichtet, die neben Regierung und Parlament auch die allgemeine Offentlichkeit informieren und beraten sollte, um auf diese Weise zur Erarbeitung staats- und gesellschaftsubergreifender Konzepte hinsichtlich der Erorterung und Klarung aktueller biopolitischer Fragen beizutragen. Dementsprechend gross war das Unbehagen daruber, dass die Regierung den Rat quasi im -Alleingang- einberufen hatte, ohne den Bundestag in irgendeiner Form daran zu beteiligen. Dies gab Anlass zur Klarung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Institutionalisierung eines zentralen politischen Beratungsgremiums. Untersucht wurde aber auch, ob und inwieweit sich diese Form unabhangiger Politikberatung uberhaupt mit dem Grundgesetz insbesondere mit dem Demokratieprinzip und dem Grundsatz der Gewaltenteilung, vereinbaren lasst; eine Frage, die auch nach der zwischenzeitlichen Ablosung des Nationalen Ethikrates durch den Deutschen Ethikrat nichts an Aktualitat eingebusst hat."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Entstehungsgeschichte des Nationalen und des Deutschen Ethikrates - Stellung der Räte im politischen Beratungssystem Deutschlands - Rechtsstatus innerhalb des Staatsaufbaus - Rechtliche Stellung der Ratsmitglieder - Verfassungsrechtliche Defizite der Einrichtung des Nationalen Ethikrates - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Beratungstätigkeit.

O autorze

Der Autor: Alexander Ahlswede wurde 1973 in Columbus, Ohio (USA) geboren und studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld. Er ist seit 2002 als Rechtsanwalt in Bielefeld tätig.