Der Nachweis Der Verkehrsdurchsetzung Im Markenrecht

ISBN-13: 9783631612842 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 160 str.

Andrej Levin

Opis

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn ihr keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Die Uberwindung der absoluten Schutzhindernisse des Markenrechts ist nur moglich, wenn sich eine Marke infolge ihrer Benutzung fur die Waren oder Dienstleistungen, fur die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Diese Arbeit beschaftigt sich mit der Frage, wie eine solche Verkehrsdurchsetzung nachgewiesen werden kann. Dabei steht neben anderen Nachweisalternativen der Nachweis mittels eines demoskopischen Gutachtens im Mittelpunkt. Hierbei werden u.a. die Unterschiede der europaischen und deutschen Nachweispraxis aufgezeigt, und es werden gegenwartig in Literatur und Rechtsprechung problematisierte Fragen diskutiert."

Spis treści

Inhalt: Verkehrsdurchsetzung i.S.d.
8 III MarkenG - Art. 7 III GMV - Art. 3 III MarkenRL - Acquired distinctiveness - Urteile: Chiemsee, Rocher-Kugel, Post, Kinder, Lotto - Überwindung absoluter Schutzhindernisse - Einhellige / erhebliche Durchsetzungsgrade - Löschungsverfahren DPMA / HABM - Niedermann Allensbach - Pflüger GfK - Demoskopische Gutachten - Rechtsdemoskopie.

O autorze

Andrej Levin, Dipl. iur. oec., in Moskau geboren; Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen; Praktische Tätigkeit bei Wirtschaftskanzleien in Washington D.C. (USA), Frankfurt am Main, Düsseldorf und Köln; seit 2010 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht insb. Immaterialgüterrecht in Siegen.