Der Ministerrat Der Ddr: Aufgaben, Arbeitsweise Und Struktur Der Anderen Deutschen Regierung

ISBN-13: 9783531115665 / Niemiecki / Miękka / 1982 / 292 str.

Peter Joachim Lapp; Peter Joachim Lapp

Opis

Ernst Richert erschien es wenig aussichtsreich, in den Komplex "Regierung und Verwaltung" der DDR mit "westlicher staatsrechtlicher Akribie" Ordnung brin gen zu wollen. Doch Richert, der mit dieser Aussage in seinem beruhmten Werk "Macht ohne Mandat" (2. Aufl., 1963) vor allem auf Siegfried Mampel zielte, hat selbst den Beweis geliefert, dass der bundesdeutsche DDR-Forscher sehr wohl ein gewisses Mass an Ordnung in diesen Komplex bringen kann. Sicher nicht allein mit "westlicher staatsrechtlicher Akribie," aber doch mit Hilfe kuhler politolo gisch-soziologischer Analyse des Regierungssystems der DDR. Mit der Regierung der DDR speziell hat sich in der Vergangenheit weder in der DDR noch in der Bundesrepublik schon einmal ein Sozialwissenschaftler oder Staatsrechtler befasst, alle Angaben zur DDR-Regierung im Osten und Westen unseres Landes sind luckenhaft, oft sogar fehlerhaft. Bei der Darstellung der DDR Ministerien im "DDR-Handbuch" (2. Aufl., 1979) des Bundesministeriums fur innerdeutsche Beziehungen hat der Bearbeiter jede Art von "Akribie" vermissen lassen. Entweder wurden die Statuten einiger Ministerien uberhaupt nicht beruck sichtigt, oder aber es wurde von Statuten ausgegangen, die langst ausser Kraft gesetzt sind. Nur ein Beispiel: Beim Ministerium fur Gesundheitswesen der DDR geht der Bearbeiter von einem Statut des Jahres 1960 aus, die spateren Statuten aus den Jahren 1969 und 1975 werden nicht einbezogen. Offensichtlich sind sie dem Bearbeiter gar nicht aufgefallen. Bei einer Reihe von Ministerien wird so getan, als existiere uberhaupt kein Statut."

Spis treści

I. Der Einfluß der SED und das Staatsrecht der DDR.- 1. Verfassungsmäßige Stellung der SED.- 2. Innerstaatliche Willensbildung durch die SED.- 3. Herrschaft durch Kaderpolitik.- 4. Grundzüge einer Verfassungsentwicklung seit 1949.- 5. Gesetze über die Regierung der DDR seit 1949.- II. Der Ministerrat — das oberste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt: Doppelfunktion von Regierung und Oberster Staatsverwaltung.- 1. a) Berufung und Zusammensetzung des Ministerrats.- b) Zuständigkeitsbereich des Ministerrats.- c) Arbeitsweise und Rahmenstruktur.- d) Der Vorsitzende des Ministerrats.- e) Die Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrats.- f) Das Präsidium des Ministerrats.- g) Das Büro/Sekretariat des Ministerrats.- 2. Der Ministerrat und die obersten Organe der Staatsgewalt (Abriß) — Beziehungen zu den Institutionen.- a) Volkskammer.- b) Staatsrat der DDR.- c) Nationaler Verteidigungsrat.- d) Oberstes Gericht der DDR.- e) Generalstaatsanwalt der DDR.- 3. Der Minister — oberstes Organ der Staatsverwaltung.- a) Minister und Ministerium.- b) Organisationsstruktur der Ministerien.- c) Die Kollegien der Ministerien.- d) Koordination zwischen den Ressorts.- e) Die Unterordnung der Minister unter den Ministerrat.- 4. Die rechtsetzende Tätigkeit des Ministerrats.- a) Der vorgegebene Rahmen: Die Gesetze der Republik.- b) Verordnungen des Ministerrats.- c) Beschlüsse des Ministerrats.- d) Gemeinsame Beschlüsse des Ministerrats und der nichtstaatlichen Organe.- e) Anordnungen, Durchführungsbestimmungen, Weisungen und andere Rechtsetzungsakte des Vorsitzenden des Ministerrats und der Mitglieder des Ministerrats.- III. Die einzelnen Bereiche der Tätigkeit des Ministerrats.- 1. Aufgaben und Arbeitsweise des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten.- 2. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich von Sicherheit und Ordnung.- a) Das Ministerium des Innern (MdI).- b) Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS).- c) Das Ministerium der Justiz (MdJ).- d) Das Ministerium für Nationale Verteidigung (MfNV).- 3. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich der Wirtschaftslenkung und -planung.- a) Die Staatliche Plankommission (StPK) als ökonomischer Generalstab des Ministerrats.- b) Das Ministerium der Finanzen (MdF).- c) Die Industrieministerien (IM).- d) Das Ministerium für Außenhandel (MAH).- e) Das Ministerium für Handel und Versorgung (MHV).- f) DasMinisterium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft (MLFN).- g) Das Ministerium für Verkehrswesen (MfV).- h) Andere Ministerien (Kurzfassung).- 4. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich des Bildungs-, Ausbildungs- und Gesundheitswesens sowie der Kultur.- a) Das Ministerium für Volksbildung (MfVb).- b) Das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen (MfHF).- c) Das Ministerium für Wissenschaft und Technik (MfWT).- d) Das Ministerium für Gesundheitswesen (MfG).- e) Das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung. Kurzdarstellung (1950–1958).- f) Das Ministerium für Kultur (MfK).- 5. Aufgaben und Arbeitsweise im Bereich der Anleitung der örtlichen Staatsorgane (Abriß).- IV. Sonder- und Randbereiche der Tätigkeit des Ministerrats.- 1. Von der Zentralen Kommission für Staatliche Kontrolle zur Arbeiter- und-Bauern-Inspektion.- 2. Die Staatssekretariate.- 3. Die Staatlichen Ämter und Staatlichen Komitees.- 4. Andere zentrale staatliche Behörden (Kurzdarstellung).- 5. Die Staatlichen Kommissionen.- 6. Koordinierungs- und Kontrollstellen des Ministerrats.

O autorze

Peter Joachim Lapp, geboren 1941 in Elbing/Ostpreußen, war von 1960 - 1964 in politischer Haft in der DDR, 1964 - 1966 kaufmännischer Angestellter, 1966 - 1969 Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Politik, 1969 - 1974 Studium an der Universität Hamburg zum Dipl.-Sozialwirt/Dipl.-Politologen/Dr. rer. pol.; 1974 - 1976 Leiter einer Volkshochschule; 20 Jahre Redakteur im Deutschlandfunk und 10 Jahre Lehrbeauftragter an der Universität Köln. Seit 1997 im (Vor)Ruhestand, freier Autor und Journalist