Der Kommunale Bürgerhaushalt in Deutschland : Eine Bestandsaufnahme am Beispiel Berlin-Lichtenberg

ISBN-13: 9783640696697 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Martin Reiher

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Potsdam, Veranstaltung: Kommunale Demokratie im Wandel, Sprache: Deutsch, Abstract: Burgerhaushalte (BHH) als moderne Form der Burgerbeteiligung erfreuen sich wachsender Beliebtheit in den deutschen Kommunen. Stetig kommen neue Stadte und Gemeinden hinzu, die ihre Burger uber Teile des kommunalen Haushalts beraten lassen. Die ursprunglich aus dem brasilianischen Porto Alegre stammende Idee bettet sich vor allem in Deutschland oft in die Entwicklung zu einer modernisierten und burgernah orientierten Verwaltung (z.B. der Burgerkommune") ein. Diese Arbeit folgt einem deskriptiven Ansatz und versteht sich zunachst als Uberblick und Bestandsaufnahme zum Instrument der partizipativen Haushaltsaufstellung. Nach einer Vorstellung und Definition des Burgerhaushalt, einer Darstellung seiner Verbreitung in Deutschland und seiner Dimensionen, soll an zwei Fragen untersucht werden, in wieweit Burgerhaushalte tatsachlich ein geeignetes Mittel der Beteiligung der Burger sind - oder ob die unten beschriebenen Grenzen des Burgerhaushalts zutreffend sind. Dass namlich die geringen Einflussmoglichkeiten der Burger angesichts nur geringer frei verfugbarer und damit diskutierbarer Finanzmittel den hohen Zeit- und Kommunikationsaufwand kaum lohnen. Und dass es weiterhin durch den Burgerhaushalt zu einem Spannungsverhaltnis mit dem Stadtparlament kommt, dass sich in seinen Kompetenzen beschnitten fuhlt. Beispielhaft werden dazu die Erfahrungen aus dem Burgerhaushaltsprojekt im Bezirk Lichtenberg von Berlin genutzt, zu dem ein umfassender Evaluationsbericht mit Befragungen der beteiligten Teilnehmer aus Politik und Burgerschaft vorliegt und der hoffentlich Antworten auf die Fragen gibt."