Der Internationale Strafgerichtshof und die Verwirklichung von effektivem Menschenrechtsschutz: Zwischen Hoffnungen und Fortschritt

ISBN-13: 9783640724963 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 60 str.

Christopher Schappert

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Volkerrecht und Menschenrechte, Technische Universitat Kaiserslautern, Sprache: Deutsch, Abstract: "The establishment of the Court is ...] a gift of hope to future generations, and a giant step forward in the march towards universal human rights and the rule of law. It is an achievement which, only a few years ago, nobody would have thought possible." Mit dieser Aussage brachte der damalige Generalsekretar der Vereinten Nationen (VN), Kofi Annan, die Erwartungen an und Hoffnungen in den neu zu grundenden standigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zum Ausdruck. Der internationale Menschenrechtsschutz erfolgte bis dato in erster Linie durch den Beitritt zu volkerrechtlichen Vertragen: "Das traditionelle Volkerrecht kennt keine zentrale Rechtsdurchsetzungsinstanz und uberlasst die Durchsetzung internationaler Rechtsnormen den Staaten." Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts, mit einer groen Zahl von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gravierenden Menschenrechtsverletzungen, fuhrten dazu, dass ein Groteil der internationalen Staatengemeinschaft 1998 in Rom die Errichtung einer globalen Rechtsprechungsinstitution mit Sitz in Den Haag beschloss, um Makro-Straftaten verfolgen zu konnen. Vorrangig war das Ziel, dass von nun an nicht mehr von Straffreiheit bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgegangen werden kann. Mehrheitlich herrschte die Ansicht, dass sich dauerhafter Frieden in einer globalisierten Gesellschaft nur dann verwirklichen lasst, wenn schwere Rechtsverletzungen multilateral anerkannter Rechtsguter nicht straflos blieben. Staaten, Nichtregierungsorganisationen und die weltweite Offentlichkeit auerten sehr hohe Erwartungen und Hoffnungen an den neuen Gerichtshof und seine weitreichende Verantwortlichkeit fur internationale Makro-Verbrechen, welche in unmittelbarem Zusammenhang zu Menschrechtsverletzungen stehen. Betont wurde vor allem die Bedeutung f