Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und die ambivalente Haltung der Vereinigten Staaten von Amerika (USA): Eine Analyse der Einwände der Super

ISBN-13: 9783640843732 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 94 str.

Patrick Lerm

Opis

Diplomarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 14 Rangpunkte (Note 1), Fachhochschule des Bundes fur offentliche Verwaltung - Fachbereich Bundespolizei Lubeck, Sprache: Deutsch, Abstract: Abstract Der IStGH ist der Beweis dafur, dass die Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft von dem Willen gepragt ist, der Begehung schwerster volkerrechtlicher Verbrechen Einhalt zu gebieten. Es existiert jedoch ein Defizit der noch jungen Institution - namlich die Ablehnung durch die USA. Dabei war es gerade jene Supermacht, die im Verlauf der Geschichte beachtliche Beitrage zur Durchsetzung des Volkerstrafrechts leistete. Ein Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, die Argumente der USA zu analysieren und zu diskutieren. Zunachst werden jedoch - unter Verzicht auf die Tiefe der Darstellung - die "Eckpfeiler'' des IStGH wie etwa die Zulassigkeit eines Verfahrens herausgearbeitet, ohne die die Argumente der USA nicht zu verstehen sind. Die mangelnde Kontrollmoglichkeit des IStGH, gepaart mit der Befurchtung, dass Teile der souveranen Strafgewalt an ein internationales Strafgericht ubertragen werden konnten, stellt ein zentrales Ergebnis dar. Zudem kommt, dass der US-Kongress einen nicht zu unterschatzenden Einfluss auf die Auenpolitik besitzt. Das Verhaltnis der USA zum Volkerrecht ist dabei durch das Vorliegen von zwei Grundtendenzen, namlich die des Uni- und Multilateralismus gekennzeichnet (Ambivalenz). Wird ein multilateraler Mechanismus wie der IStGH als "storend" empfunden, so wird dieser nicht angewandt. Die Untersuchung der Folgen des Fernbleibens der USA hat gezeigt, dass obwohl der IStGH ohne die USA geschwacht wird, ein Scheitern des Gerichtshofes nicht wahrscheinlich ist. Bezogen auf die USA, so reiht sich die Ablehnung des IStGH in eine Reihe von Ereignissen ein, die zu einer gegenwartigen Glaubwurdigkeitskrise gefuhrt haben.