Der Internationale Rechtsschutz Der Patente, Muster, Warenzeichen Und Des Wettbewerbes

ISBN-13: 9783642900747 / Niemiecki / Miękka / 1924 / 132 str.

Albert Marck

Opis

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfangen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen fur die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfugung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden mussen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben."

Spis treści

A. Die internationale Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums.- 1. Einleitung.- 2. Kurze geschichtliche Übersicht.- Text der Union und Ausführungsverordnungen:.- a) Text der Union.- b) Deutsches Gesetz zur Ausführung der Union.- c) Bekanntmachung (Deutschland) zur Geltendmachung des Prioritätsrechts.- Erläuterungen:.- Art. 1. Der Union angehörende Staaten.- „ 2. Gleichberechtigung der Ausländer mit den Inländern.- „ 3. Gleichberechtigung durch Wohnsitz oder Hauptniederlassung.- „ 4. Prioritätsrecht.- „ 5. Ausübungszwang.- „ 6. Fabrik- und Handelsmarken.- „ 7. Die Natur des Erzeugnisses bei Fabrik- und Handelsmarken.- „ 7b. Verbandsmarken.- „ 8. Handelsname.- „ 9. Beschlagnahme widerrechtlich bezeichneter Waren.- „ 10. Falsche Herkunftsbezeichnungen.- „ 10b. Unlauterer Wettbewerb.- „ 11. Ausstellungsschutz.- „ 12. Behörden für den gewerblichen Rechtsschutz.- „ 13. Das Internationale Bureau zum Schutze des gewerblichen Eigentums.- „ 14. Revisionen.- „ 15. Sonderabkommen unter den Verbandsstaaten.- „ 16. Zulassung weiterer Staaten.- „ 16b. Kolonien, abhängige Gebiete usw.- „ 17. Inkraftsetzung des Vertrags innerhalb der einzelnen Staaten.- „ 17b. Dauer der Union.- „ 18. Ratifizierung des Vertrags.- „ 19. Beurkundung des Vertrags.- B. Das Madrider Abkommen betr. die internationale Eintragung von Fabrik- und Handelsmarken.- 1. Einleitung.- Text und Ausführungsverordnungen:.- a) Gesetz vom 12. Juli 1922 über den Beitritt des Reichs.- b) Text des Abkommens.- c) Ausführungsordnung zum Abkommen.- d) Verordnung vom 9. November 1922 über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken.- e) Bekanntmachung über die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken vom 9. November 1922.- 3. Die dem Verband angehörenden Staaten.- Erläuterungen:.- Art. 1. Erfordernis des Heimatsschutzes.- „ 2. Gleichberechtigung durch Wohnsitz oder Hauptniederlassung.- „ 3. Eintragung und Veröffentlichung der Marken.- „ 4. Entstehung des internationalen Schutzes. Unionspriorität.- „ 4b. Ältere Eintragungen derselben Marke.- „ 5. Zurückweisung des Schutzes in einzelnen Ländern.- „ 5b. Abschriften aus dem internationalen Register.- „ 6. Dauer des Schutzes.- „ 7. Erneuerung des Schutzes.- „ 8. Gebühren.- „ 8b. Teilverzicht.- „ 9. Nichtigkeitserklärungen, Löschungen, Verzichtleistungen und Übertragungen.- „ 9b. Übertragungen auf Ansässige eines anderen Landes.- „ 10. Betr. Ausführungsverordnung.- „ 11. Ausdehnung des Schutzes auf neu beitretende Staaten.- „ 12. Ratifizierung des Vertrags.- C. Das Madrider Abkommen betreffend die falschen Herkunftsbezeichnungen.- D. Sonderabkommen des Deutschen Reichs mit Auslandsstaaten.- 1. Sonderabkommen mit Österreich und Ungarn vom 17. November 1908.- 2. Sonderabkommen mit der Schweiz vom 26. Mai 1902.- 3. Sonderabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika vom 23. Februar 1909.- 4. Vertrag zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. Oktober 1921.- 5. Abkommen mit Dänemark betr. den gegenseitigen Schutz der Muster und Modelle vom 12. Juni 1909.- 6. Handelsvertrag mit Frankreich vom 2. August 1862, Art. 28.- 7. Übereinkunft mit Venezuela betr. Markenschutz vom 8. Dezember 1883.- 8. Handels- und Schiffahrtsvertrag zwischen Deutschland und Portugal vom 30. November 1908.- 9. Bekanntmachung betr. Warenzeichenschutz in Costa-Rica vom 1. Oktober 1901.- 10. Bekanntmachung betr. Warenzeichenschutz in Argentinien vom 13. März 1909.- 11. Bekanntmachung betr. den gegenseitigen Schutz von Verbandszeichen im Deutschen Reiche und in Dänemark vom 1. Oktober 1913.- 12. Friedensvertrag und Schiffahrtsabkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Finnland vom Jahre 1908 und Handels- und Schifffahrtsabkommen zwischen Deutschland und Finnland.- 13. Die deutsch-chinesischen Vereinbarungen über die Wiederherstellung des Friedenszustandes vom 5. Juli 1921.- 14. Deutsch-polnisches Abkommen über Oberschlesien vom 11. Juni 1922.- 15. Bekanntmachung betr. den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island vom 17. März 1924 und vom 24. April 1924.- 16. Bekanntmachung betr. den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland vom 24. April 1924.- 17. Das internationale Haager Abkommen über den Zivilprozeß.- 18. Vertrag mit der Schweiz über die Beglaubigung öffentlicher Urkunden und die Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs.- 19. Gesetz betr. die Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit den Niederlanden, Luxemburg und Norwegen.- 20. Vereinbarung betr. die weitere Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Schweden.- 21. Vereinbarung betr. die weitere Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Österreich und Dänemark.- 22. Gesetz betr. die Vereinfachung des Rechtshilfeverkehrs mit Danzig.- 23. Vertrag betr. die Beglaubigung öffentlicher Urkunden und Rechtsschutz und Rechtshilfe mit der Tschechoslowakischen Republik.- E. Gesetz zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens (Rotes Kreuz).- F. Über das panamerikanische Abkommen.