Der Fall van Gend & Loos und seine Bedeutung für das Verhältnis von Gemeinschafts- und nationalem Recht

ISBN-13: 9783668024113 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 28 str.

Frank Bodenschatz

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Technische Universitat Chemnitz (Europaische Studien), Sprache: Deutsch, Abstract: Als sich am 13. Mai 2013 rund 400 Menschen in Luxemburg zu einer Konferenz zusammenfanden, die vom EuGH anlasslich eines bedeutenden Jubilaums einberufen wurde, blieb dieser feierliche "Tag der Reflexion" von den Medien weitgehend unbeachtet und der breiten Offentlichkeit somit nahezu unbekannt. Fast genau 50 Jahre zuvor war das Urteil im Fall van Gend & Loos verkundet worden. Das niederlandische Transportunternehmen fuhrte mit der zustandigen Finanzverwaltung einen Rechtsstreit uber die Erhebung eines Einfuhrzolls, der schlussendlich das hochste europaische Gericht beschaftigen sollte. Auch damals, so berichten seinerzeit zum Teil direkt involvierte Personlichkeiten, sei das politische Interesse an dem Fall begrenzt gewesen, der EuGH als solcher kaum wahr genommen und die Tragweite seines Urteilsspruchs infolgedessen zunachst uberhaupt nicht realisiert worden. Tatsachlich hatte sich eine auf den ersten Blick unspektakulare Angelegenheit jedoch zu weitaus Groerem ausgewachsen. Heutige Experten geizen derweil auch nicht mit Superlativen: van Gend & Loos, heit es, bildete die "Geburtsstunde des Europarechts," der Europarechtsprofessor Franz Mayer nennt es gar "das wichtigste Urteil uberhaupt. ...] fundamental und revolutionar." Wenngleich nun schon weitere zwei Jahre ins Land gestrichen sind, bieten gut funf Jahrzehnte van Gend & Loos einen willkommenen Anlass, den Fall noch einmal Revue passieren zu lassen. Dabei geht es nicht zuletzt um dessen systematische Darstellung, Diskussion und Wurdigung in einer auch fur Nicht-Juristen verstandlichen sowie nachvollziehbaren Art und Weise. Was gab den Anlass fur den Rechtsstreit? Welche Positionen bzw. Ansichten trafen aufeinander? Wie entschied der EuGH und welche konkrete Bedeutung kam dem Urteil bei? Dies si