Der Einfluß Des Eg-Beihilferechts Auf Die Gebuehrenfinanzierung Der Oeffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten

ISBN-13: 9783631372906 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 300 str.

Markus Ruttig

Opis

Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der Rundfunkgebuhren mit den Beihilfevorschriften des EG-Vertrages. Unter umfanglicher Auswertung vor allem der europaischen Rechtsquellen und Arbeitspapiere wird die Kompatibilitat der deutschen Rundfunkordnung mit dem Europarecht uberpruft. Dabei wird das Bild der deutschen Rundfunkordnung in Zeiten der Medienkonvergenz den Vorschriften des EG-Vertrages gegenubergestellt. Im Ergebnis wird die Beihilfeeigenschaft der Gebuhrenfinanzierung bejaht. Ein Verstoss gegen materielles EG-Recht wird nicht festgestellt, sondern die Moglichkeit einer EG-vertraglichen Rechtfertigung aufgezeigt."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Darstellung des Grundrechts der Rundfunkfreiheit sowie der deutschen dualen Rundfunkordnung - Rundfunk als meritorisches Gut - Europäisches Beihilferecht und Rundfunkgebühren - Rundfunk als kulturelle Einrichtung - Definition EG-vertraglicher Begriffe durch die Mitgliedstaaten - Notifizierung der Rundfunkgebühren.

O autorze

Der Autor: Markus Ruttig, geboren 1972, studierte mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung Rechtswissenschaften in Bonn, Edinburgh und Freiburg i.Br. Seit 1999 ist der Autor Rechtsreferendar in Berlin. Zu seinen Stagen zählen u.a. die Rechtsanwaltskanzlei Nörr Stiefenhofer Lutz, die Senatskanzlei des Landes Berlin sowie das Justitiariat des ZDF. Daneben arbeitete der Autor als freier Journalist für SAT 1.