Der Deutsche Bundestag und die Außenpolitik: Einflussmöglichkeiten am Beispiel der Iranpolitik 1990-2008

ISBN-13: 9783640402441 / Niemiecki / Miękka / 2009 / 88 str.

Marcus Schneider

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Auenpolitik, Universitat Potsdam, Veranstaltung: Seminar Deutsche Auen- und Sicherheitspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: "Parlamente konnen] nicht auenpolitisch denken." - diese Aussage des langjahrigen Obmanns der CDU-Fraktion im Auswartigen Ausschuss, Karl Lamers, belegt in eindrucksvoller Weise, die in der Bundesrepublik lange vorherrschende Tendenz, die Fuhrung der auenpolitischen Angelegenheiten dem Parlament vorzuenthalten. Obwohl die verfassungsrechtlichen Grundlagen keineswegs unzweideutig sind, hat die Rechtsprechung hier lange Zeit eindeutig Farbe bekannt. So urteilte das Bundesverfassungsgericht noch 1984, dass den gesetzgebenden Korperschaften "keine Initiativ-, Gestaltungs- oder Kontrollbefugnis im Bereich der auswartigen Beziehungen" zukommt. Diese Sichtweise ist heute nicht mehr ganz zeitgema. Volker Pilz spricht zurecht von einem uber die Jahrzehnte erkennbaren "Trend zur Parlamentarisierung der auswartigen Gewalt" . Dieser mag weniger die ganz praktische Dimension des auenpolitischen Tagwerks betreffen, als vielmehr die Beeinflussung der Entscheidungsprozesse, aus denen das Parlament als wichtiger Bestandteil der auenpolitischen Community nicht mehr wegzudenken ist. In der vorliegenden Arbeit soll die auenpolitische Mitwirkung des Deutschen Bundestags naher untersucht werden. Exemplarisch soll diese anhand der Iranpolitik der Bundesrepublik seit der Vollendung der Deutschen Einheit im Jahre 1990 stehen. Grund fur die Wahl dieses Beispiels ist die Tatsache, dass diese Politik sowohl in der deutschen Offentlichkeit wie auch international zum Teil hochst kontrovers diskutiert wurde. Es steht daher zu erwarten, dass der Deutsche Bundestag, zu dessen Funktionen es zahlt, gesellschaftliche Debatten abzubilden, die eigene Regierung einer rigorosen Kontrolle unterzogen und auch Widerspruche formuliert haben wird. Die Leitfrage dieser Arbeit laut