Der Bundeswehreinsatz in Syrien und im Irak. Ein legitimes und effizientes Mittel im Kampf gegen den "IS?

ISBN-13: 9783668219823 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 26 str.

Vera Richter

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Auenpolitik, Note: 1,0, Freie Universitat Berlin (Arbeitsbereich Politische Bildung/Politikdidaktik), Veranstaltung: Einfuhrung in die Politikdidaktik, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Hausarbeit erfolgt eine strukturierte Einarbeitung in ein politisches Problem in Form einer Sachanalyse. Thema der Sachanalyse ist die Frage von Effizienz und Legitimitat des aktuell laufenden Einsatzes der Deutschen Bundeswehr in Syrien und dem Irak. Dieser wird mehrdimensional auf den drei Ebenen der institutionellen Dimension (polity), der normativ-inhaltlichen Dimension (policy) und der prozessualen Dimension (politics) systematisch erfasst und beleuchtet. Unter dem Codenamen Operation Counter Daesh lauft seit Mitte Dezember 2015 ein militari-scher Einsatz der Deutschen Bundeswehr in Syrien und im Irak mit dem Ziel, Frankreich und die Internationale Koalition in der Bekampfung der Terrororganisation -Islamischer Staat (IS)- zu unterstutzen. Der Einsatz umfasst laut Bundeswehrangaben die Komponenten Luft-betankung von Kampfjets, Aufklarungsfluge mit Tornados, militarische Aufklarung mittels Satellitenbildern aus dem All, Schutz eines franzosischen Flugzeugtragers im persischen Golf sowie weiteres Stabspersonal zur Unterstutzung. Insgesamt sind bis zu 1200 deutsche Solda-ten an dem Einsatz beteiligt, der auf Antrag der Bundesregierung am 4.12.2015 vom Bundestag mandatiert wurde. Ausschlaggebend waren die vom -IS- verubten Terroranschlage in Paris vom 13. November 2015. Der Einsatz ist bis Ende 2016 befristet und wurde mit einem Budget von 134 Millionen Euro in den Haushalt eingeplant. Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak stellt ein politisches Problem dar, denn auch wenn er mit einer groen Mehrheit von 445 Stimmen im Bundestag von den gewahlten Abgeordneten demokratisch beschlossen wurde, so stellen seine Kritiker, wie Mitglieder der beiden Oppositionsfraktionen de