Der Bundesstaatliche Finanzausgleich: Verfassungsrechtlicher Rahmen, Aktuelle Ausgestaltung, Entwicklungsperspektiven

ISBN-13: 9783631616932 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 141 str.

Hanno Kube

Opis

Der bundesstaatliche Finanzausgleich dient dem Ziel, Bund und Lander aufgabenangemessen mit Finanzmitteln auszustatten; dies in sachgerechter Abstimmung zwischen Solidaritat und Eigenverantwortung. Das Grundgesetz zeichnet den Ausgleich in vier Stufen vor und beauftragt den Gesetzgeber zur folgerichtigen Ausgestaltung. Diese Arbeit zeigt, dass der bundesstaatliche Finanzausgleich in einer ganzen Reihe von Punkten erneuerungsbedurftig ist. Entsprechende Gestaltungsperspektiven werden eroffnet. Im Ergebnis muss ein Regelungsgefuge stehen, das den verfassungsrechtlichen Massstaben Rechnung tragt und damit anders als gegenwartig zugleich Anreize fur die Geber- wie auch die Nehmerlander setzt, sich um eine Steigerung ihrer Finanzkraft zu bemuhen."

Spis treści

Inhalt: Bundesstaatlicher Finanzausgleich - Ziel aufgabenangemessener Finanzausstattung in Abstimmung zwischen Solidarität und Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften - Verfassungsrechtlicher Rahmen des Finanzausgleichs in vier Stufen - Einfachrechtliche Ausgestaltung durch das Maßstäbegesetz und das Finanzausgleichsgesetz - Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung - Perspektiven der Erneuerung.

O autorze

Hanno Kube, Prof. Dr., LL.M., ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Mainz.