Der Bundesrat als oppositionelles Blockadeinstrument?

ISBN-13: 9783638693332 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 28 str.

Steffen Kroggel

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In der offentlichen Debatte uber die politische Handlungsfahigkeit der Bundesregierung wird dem Bundesrat immer wieder die Rolle eines "medienwirksamen Blockadeinstrumentes" zugeschrieben. Der Bundesrat scheint zum einen der Opposition die Mitgestaltung von Gesetzen uber den Vermittlungsausschuss zu ermoglichen und zum anderen ein ideales Forum fur die mediengerechte Darstellung parteipolitischer Fronten zu bieten. Daraus ergibt sich das Problem, dass die durch den Bundestag beschlossenen Gesetze und Reformen im Vermittlungsausschuss des Bundesrates zunehmend "zerredet" werden und sich Regierung und Opposition auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen mussen. Die vorliegende Arbeit mochte auf Basis empirischer Befunde und theoretischer Uberlegungen die Frage klaren, ob tatsachlich von einer formellen oder inhaltlichen Blockademacht des Bundesrates die Rede sein kann oder ob es sich bei den oben genannten Phanomenen lediglich um ungerechtfertigte mediale Wahrnehmungen des politischen Prozesses handelt.

O autorze

Steffen Kroggel, M.A.; Magisterstudium Politologie, Friedens- und Konfliktforschung und Pädagogik an der Philipps- Universität Marburg; Abschluss 2008 als Magister Artium; Arbeit an Promotion.
Beruflich tätig als Entwickler im Bereich Webapplikationen für Websites & Online-Communities.