Der Bundesprasident im politischen System der BRD : Reprasentant oder politischer Akteur mit Einflussnahme?

ISBN-13: 9783640894581 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 40 str.

Andreas Hundler

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Politikwissenschaften), Veranstaltung: Das Politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: "Ich schwore, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfullen und Gerechtigkeit gegen jedermann uben werde." Mit Aussprache dieses Eides bekundet der Bundesprasident laut Artikel 56 des Grundgesetzes bei seiner Amtsaufnahme hoch gesteckte Ziele und ubernimmt grosse Verantwortung gegenuber dem deutschen Volk. Ausgehend von dieser Stelle des Grundgesetzes, seiner Manifestierung als standiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und seiner Bezeichnung als Staatsoberhaupt sollte man von einer starken, einflussreichen Position des Bundesprasidenten im politischen Prozess ausgehen. Dem gegenuber steht ein in der Offentlichkeit und Wissenschaft haufig vertretenes Bild des Bundesprasidenten als Staatsnotar" (vgl. Mehlhorn S. 71) oder Reprasentant des Staates," dem eine nur beschrankte Machtbefugnis zukommt; haufig ist von Kompetenzarmut die Rede (vgl. Rudzio 2006: 298; vgl. Jager 1994: 128). An der Diskrepanz dieser sehr gegensatzlichen Auffas-sungen des Prasidentenamtes soll die Fragestellung dieser Arbeit ansetzen: Ist der Bundesprasident tatsachlich nur Reprasentant der Bundesrepublik Deutschland oder auch ein politischer Akteur mit Moglichkeiten der Einflussnahme? Dieser Frage wird in dieser Arbeit nachgegangen. Hierzu werden in einem ersten Schritt die wichtigsten Aufgaben und Kompetenzen des Bundesprasidenten aus verfassungsrechtlicher Sicht dargelegt. Diese Aufgaben sind zum einen die Beteiligung des Bundesprasidenten an der Regierungsbildung sowie sein Handeln in Regierungskrisen im Sinne der ihm dazu ub