Der Atomausstieg aus verfassungsrechtlicher Sicht

ISBN-13: 9783668286818 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 80 str.

Michael Peller

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, FernUniversitat Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand dieser Arbeit ist die verfassungsrechtliche Beurteilung der Gesetzesnovellen, die den Atomausstieg regeln. Kernenergie galt manchen einst als eine Losung dieser Frage, jedenfalls als notwendiger Bestandteil des Energiemixes. Dass ihre Gefahren jedoch den Nutzen uberwiegen, wurde 2011 durch die Katastrophe von Fukushima erneut deutlich. Jedenfalls ist das die derzeit uberwiegende Kosten-Risiken-Nutzen-Wahrnehmung in Deutschland. Fur den Gesetzgeber war diese Katastrophe daher Grund und Anlass zum erneuten, beschleunigten Atomausstieg. Wir befinden uns mitten in einer Energiewende, deren eine Saule eben der Ausstieg aus der Kernenergie darstellt. Eine Wende stellt immer auch eine Abkehr vom "Alten" dar und diejenigen, die fur das "Alte" stehen und in dieses investiert haben, sind die Verlierer der Wende, jedenfalls wenn sie diese verschlafen haben. Im Nachhinein fallt diese Beurteilung leicht. Fraglich ist, inwieweit das Vertrauen auf den Fortbestand des "Alten" ex ante begrundet, die Wende nicht absehbar war. Bei der Energiewende gewinnt dieser - in der Wirtschaft immer wieder vorkommende - Sachverhalt eine verfassungsrechtliche Dimension. Dies hangt damit zusammen, dass die Energiewirtschaft im Allgemeinen und die Atomwirtschaft im Speziellen in besonderen Mae durch den Staat mit gepragt sind. Der Staat hat dabei einst die Kernenergie gefordert und damit den Kernkraftwerksbetreibern scheinbare Planungssicherheit gegeben, die diese auch benotigten, da es im Wesen der Kernenergie liegt, dass die hohen Investitions- und Entsorgungskosten wahrend des vergleichsweise gunstigen Betriebs erwirtschaftet werden mussen. Wenn der Staat nun sein Energiekonzept umwirft, so macht er die einstigen wirtschaftlichen Planungen zunichte. Inwieweit er sich daher an den Investitions- und Entsorgungskosten beteiligen mus