Der Anwendungsbereich Des Akteneinsichts- Und Informationszugangsgesetzes Des Landes Brandenburg

ISBN-13: 9783631385548 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 314 str.

Antonia Winterhager

Opis

Als erstes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland hat das Land Brandenburg im Jahr 1998 mit Verabschiedung des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG) ein allgemeines Akteneinsichtsrecht geregelt. Das Gesetz gewahrt jeder Person dem Grundsatz nach Zugang zu bei den Verwaltungsbehorden des Landes vorhandenen Akten. Mit der Arbeit wird versucht, den Anwendungsbereich des Gesetzes naher zu bestimmen. Es erfolgt eine Auseinandersetzung mit den im Gesetz geregelten Voraussetzungen und Ausschlusstatbestanden fur die Akteneinsicht. Schwerpunkt bildet die Beantwortung der bisher nicht geklarten Frage des verbleibenden Anwendungsbereiches des Anspruchs aus dem AIG neben anderen bereits bestehenden Vorschriften und Informationsrechten (anhand von Beispielen). Daneben werden verschiedene andere Probleme des neu geschaffenen Akteneinsichtsrechts erortert."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Umfeld und Vorgaben des brandenburgischen Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG) - Voraussetzungen für den Anspruch auf Akteneinsicht - Ausschlusstatbestände, insbesondere
2 Abs. 5 AIG "laufende Verfahren" und
1 AIG "bereichsspezifische Regelungen für einen unbeschränkten Personenkreis" - Verhältnis des Akteneinsichtsrechts des AIG zu sonstigen bundes- und landesrechtlichen Informationsrechten anhand von Beispielen - Kritische Würdigung des Gesetzes.

O autorze

Die Autorin: Antonia Winterhager, geboren 1968 in Bad Homburg vor der Höhe. Studium der Rechtswissenschaft in Passau; Erstes Staatsexamen 1994. Referendariat am Landgericht Potsdam; Zweites Staatsexamen 1996. Seit Februar 1997 Referentin im Landesumweltamt Brandenburg. Promotion 2001 an der Universität Potsdam.