Demokratische Legitimation einer Europäischen Verfassung

ISBN-13: 9783640099382 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 156 str.

Simon Schermuly

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,6, Universitat Potsdam, 148 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: "Fragen uber Fragen, auf die es allerdings eine ganz einfache Antwort gibt: den Ubergang vom Staatenverbund der Union hin zur vollen Parlamentarisierung in einer Europaischen Foderation, die Robert Schuman bereits vor 50 Jahren gefordert hat. Und d.h. nichts geringeres als ein europaisches Parlament und eine ebensolche Regierung, die tatsachlich die gesetzgebende und die exekutive Gewalt innerhalb der Foderation ausuben. Diese Foderation wird sich auf einen Verfassungsvertrag zu grunden haben."1 Mit seiner Humboldt-Rede hat der damalige Auenminister Joschka Fischer die Diskussion uber die Finalitat der Integration der Europaischen Union auf eine neue Ebene gesetzt. Zu keinem fruheren Zeitpunkt wurde von einem Politiker die Finalitat der Integration so klar dargestellt wie in dieser Rede. Fischer sprach in dieser Rede zum ersten Mal von der Moglichkeit eines foderalen Europas. Er sah darin die Antwort auf die zukunftigen Aufgaben der Europaischen Union. Im Dezember 2001 beschlossen die Staats- und Regierungschefs in Laeken einen Konvent ins Leben zu rufen, der sich mit der Zukunft der Union auseinandersetzen soll. Die Staaten wollten erreichen, dass die Strukturen der EU an die Veranderungen im 21. Jahrhundert, die sich vor allem durch die Erweiterung auf 25 bzw. 27 Staaten ergaben, angepasst werden. Der Konvent sollte die Vertrage uberarbeiten und die Handlungsfahigkeit der Union sichern. Dabei sollte die Bevolkerung starker als bisher eingebunden werden. Schnell kamen in Europa die Begriffe "Verfassungskonvent" und "Europaische Verfassung"2 auf. Damit begannen mehrere Debatten in Europa, ob eine solche Europaische Verfassung die notige demokratische Legitimitat aufweist, die eine Verfassung grundsatzlich aufweisen sollte, ob ein volkerrechtlicher Staatenbund ein