Demokratiedefizit Europas? Demos, Identität und Öffentlichkeit in der Europäischen Union

ISBN-13: 9783638705257 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 116 str.

Simone Stampehl

Opis

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, FernUniversitat Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag von Maastricht (1993) wurde die Europaische Gemeinschaft (EG) zur Europaischen Union (EU). Dieses Datum markiert einen Wendepunkt im europaischen Integrationsprozess: Die Akzentverschiebung weg von der primar okonomisch motivierten intergouvernementalen Zweckgemeinschaft hin zu einem supranationalen Regime mit weitreichenden Kompetenzen stellt zugleich eine Transformation dar, die die Legitimationsgrundlage europaischer Politik gravierend verandert. Wahrend die EG weitgehend als intergouvernementales Regime arbeitete, beruhte seine (indirekte) Legitimation auf den Mitgliedslandern. D. h. nationalstaatliche Institutionen und Verfahren bildeten und reprasentierten die wesentlichen Interessen der Burger hinsichtlich der wirtschaftlichen Funktionen der Gemeinschaft. Mit der Europaischen Union wurde jedoch eine okonomisch-politische Ordnung implementiert, deren Kompetenzen auch verteilungsrelevante Interessenkonflikte zwischen und innerhalb der Nationalstaaten tangieren, die direkte und unmittelbare Konsequenzen auf die Lebensbedingungen der Burger hervorrufen. Dienten bis dato vorrangig okonomische Werte zur Beurteilung des europaischen Regimes, musste sich nun europaische Politik auch an sozialstaatlichen und demokratischen Werten messen lassen. Die EU wurde politisiert. Mit der Ubertragung und Anwendung nationalstaatlicher Demokratiewerte als Mastab fur europaisches Regieren wurde ein Demokratiedefizit sichtbar. Einmal wahrgenommen entwickelte sich dieses Demokratiedefizit zum Legitimationsproblem, mit fatalen Folgen fur den Prozess der europaischen Einigung. Simone Stampehl analysiert das bestehende Defizit und zeigt einen denkbaren Ausweg aus dem europaischen Demokratiedilemma auf: Die Schwache des politischen Europas wird auf die identitare Dimension demokratischer Legitimation zuruckgefuhr