Daseinsvorsorge und Wettbewerb in der EU

ISBN-13: 9783640759897 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Andrea Hanisch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,3, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen, Veranstaltung: Europaische Wettbewerbs- und Regulierungspolitik - Aktuelle Entwicklungen und Fallstudien -, 23 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: " ...] D]ie Union zum wettbewerbsfahigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fahig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplatzen und einem groeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen," ist die 2000 in der Lissabonstrategie formulierte Ausrichtung der EU. Mit der Betonung des sozialen Zusammenhalts in der EU setzte die Lissabonstrategie erneut den Fokus auf Dienstleistungen des Gemeinwohls. Mit diesen beiden Punkten begann ein Prozess, in dem die Europaische Kommission den Diensten von allgemeinem Interesse (DAWI), in Deutschland auch mit Daseinsvorsorge ubersetzt, einen Platz in der Wirtschafts- und Wettbewerbsordnung der EU zukommen lasst. Im weiteren Verlauf stellten sich zahlreiche Probleme bei der Auslegung und Anwendung des Begriffes der DAWI, v.a. im Zusammenhang mit der Anwendung des Art. 86 Abs. 2 EGV, heraus. Insbesondere die Mitgliedstaaten (MS) protestierten vehement gegen das Tatigwerden der EK in diesem Bereich. Mit einem Grunbuch zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und dem darauf folgenden Weibuch reagiert die EK auf die politischen Widerstande und andere Anwendungsprobleme. Dabei bestehen nach wie vor Unklarheiten bei der Verwendung der Begrifflichkeiten ebenso wie bei der Anwendung der Ausnahmen von wettbewerbspolitischen Regelungen nach Art. 86 Abs. 2 EGV. Die Arbeit will daher untersuchen welche organisationsformen der gemeinwohlrelevanten Dienste bei der Umsetzung der Wettbewerbspolitik durch die EK angewandt werden konnen, um sowohl fur EK als auch fur die MS Klarheit bei der Anwendung des Art. 86 Abs. 2 EGV zu schaffen. Im Schwerpunkt wird dann un