Das politische System der Türkei : Eine Untersuchung zum politischen Einfluss des Militärs auf das Regierungssystem

ISBN-13: 9783638839105 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 20 str.

Johannes Leusch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Sudosteuropa, Balkan, Note: 2,3, Johannes Gutenberg-Universitat Mainz (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Analyse und Vergleich politischer Systeme, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein aktuelles Streitthema der Europapolitik ist der geplante Beginn der EUBeitrittsverhandlungen mit der Turkei. Als ein Hauptkriterium setzt die EU eine "institutionelle Stabilitat als Garantie fur die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung" (vgl. Komm. d. eur. Gemeinsch. 2004, S.12) voraus. Befurworter eines moglichen Turkeibeitritts argumentieren haufig damit, dass das demokratische Politische System der Turkei eine Vorreiterrolle im Nahen Osten hat. Die Turkei gilt zudem seit 1952 als zuverlassiger Partner in NATO. Gegner eines Turkeibeitritts dagegen argumentieren damit, dass das politische System der Turkei zwar demokratische Grundzuge aufweist, aber dennoch groe Defizite in der Ausubung der Verfassungsrealitat hat. Als groes Problem wird unter anderem der hohe politische Einfluss des Militars uber zahlreiche Staats- Organe und Amter geschildert. So kam es seit Ausrufung der turkischen Republik 1923 zweimal zu einem Militarputsch und zweimal zu einem vom Militar erzwungenen Regierungsrucktritt. Die Turkei gilt bei Beitrittsgegnern als starker Staat mit einer starken militarischen Tradition, welche sich auf den Staatsgrunder Mustafa Kemal beruft. Diese Tradition weckt Befurchtungen, dass die Demokratie in der Turkei durch das Militar eingeschrankt wird. In der folgenden Arbeit wird untersucht, welchen Einfluss das Militar auf das politische System der Turkei hat und wie sich dies im politischen Leben widerspiegelt. Des Weiteren wird haufig die Ausubung von Folter und die starke Einschrankung von Menschenrechten diskutiert. Es wird erlautert, welche Rolle das Militar bei Folterungen und Einschrankungen der Menschenrechte spielt.