Das politische System Ungarns im Zeitraum von 2010 bis 2015. Analyse anhand des Konzeptes der Embedded Democracy

ISBN-13: 9783668234185 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 44 str.

Simeon Dachwitz

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universitat Hannover (Institut fur Politische Wissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die transformatorische Entwicklung Ungarns galt nach der Auflosung der Sowjetunion und der damit einhergehenden Aufhebung des Warschauer Vertrags im Juli 1991 als vorbildlich. Somit wurde Ungarn im Jahr 2003 von vielen Transformationsforschern wie Merkel et al. als konsolidierte und rechtsstaatliche Demokratie bezeichnet und am 1. Mai 2004 als Mitgliedsstaat in die EU aufgenommen. Zwei wesentliche Indizien aus der jungeren Vergangenheit werfen jedoch die Frage auf, ob sich der Status einer rechtsstaatlichen Demokratie in Ungarn im Jahr 2015 halten lasst. Zum einen hat sich bei den ungarischen Wahlen im Jahr 2010 eine neue Regierungskonstellation herausgestellt, die unter Viktor Orban mit seinem rechts-konservativen Parteienbundnis der FIDESZ-KDNP die Zweidrittelmehrheit im Parlament stellen konnte und sich somit die Moglichkeit bot, im Jahr 2011 ohne das Mitwirken der Oppositionsparteien eine neue Verfassung zu bearbeiten und zu verabschieden. Die Ankundigung einer neuen Verfassung brachte als Reaktion zehntausende Demonstranten auf die Strae. Diese trat im Januar 2012 in Kraft. Zahlreiche Anderungen zur vorherigen Verfassung, wie beispielsweise das Wahlgesetz und insbesondere die Wahl der Verfassungsrichter, lassen sich feststellen. Besonders letztere lasst auf Defizite in der Gewaltenteilung schlieen, da die Zweidrittelmehrheit der Orban-Administration - ohne Einbindung der Opposition - die Richter nach eigener Fasson ernennen konnte. Zum anderen verabschiedete die Regierung Orban zwischen 2010 und 2015 umstrittene Gesetze, wie das Mediengesetz, aber vollzog auch Manahmen gegen Nichtregierungsorganisationen und betrieb Vetternwirtschaft. Folglich machen sich bei Landeruntersuchungen von Freedom House und des Bertelsmann Transform