Das politische System Russlands : Demokratie oder Nicht-Demokratie?

ISBN-13: 9783640732326 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Maximilian Eibel

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Technische Universitat Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Was fur ein politisches System ist Russland? Mal spricht man vom Superprasidentialismus oder gar von gelenkter Demokratie, andere reden sogar schon von einem Ruckfall hin zu einem autoritaren Regime. Besonders Mommsen und Nussberger kommen zu diesem radikalen Schluss, dass Putins Weg eine Ruckbesinnung auf einen russischen Weg sei, der unter dem Zeichen von Stabilitatssuche und Autoritatsglaubigkeit unverkennbar zu einer umfassenden Rezentralisierung der Macht und Verstaatlichung der Zivilgesellschaft fuhrte" (ebd.: 9) Den eigentlichen Ausschlag, der Frage nach dem politischen System Russlands nachzugehen, gab aber ein Blick auf die Ergebnisse aus der Demokratieforschung. So ist man erstaunt uber die abweichenden Ergebnisse der verschiedenen Demokratie-Indizes. Da spricht die Bertelsmann Stiftung uber Russland von einer stark defekten Demokratie (BTI 2008), genauso wie Freedom House von einem nicht demokratisch/nicht freien Staat spricht. Auf der anderen Seite schaut man sich den Vanhaanen-Index an, in dem Russland einen Wert erreicht der noch uber dem der Schweiz liegt und demnach demokratischer sein soll als das einzige Land Europas in dem das Prinzip der Volksouveranitat noch am ehesten als verwirklicht gelten kann. Um diesen Ergebnissen auf den Grund zu gehen und sich ein eigenes Bild uber das politische System Russlands machen zu konnen, werde ich als erstes auf die Frage eingehen, welche Kriterien erfullt sein mussen, damit Demokratie als verwirklicht gelten kann. Hierfur werde ich mich in Anlehnung an Merkel auf das embedded democracy Konzept beziehen, aus dem dann Kriterien entwickelt wurden um eine defekte Demokratie bestimmen zu konnen und aufzuzeigen, welche Ursachen zu Abweichungen von der eingebetteten Demokratie" gefuhrt haben. Doch kann ein System uberhaupt noch demokratisch genannt werden, wenn es sch"