Das negative Referendum zur EU-Verfassung in Frankreich : Mögliche Gründe, Folgen und Perspektiven

ISBN-13: 9783640674725 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 40 str.

Daniel Valente

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Bergische Universitat Wuppertal, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 29. Oktober 2004 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs den EU-Verfassungsvertrag in Rom. Eine Verfassung soll im Allgemeinen zunachst Machtausubung legitimieren, zur Organisation beitragen, begrenzen, integrativ wirken und zur Identitatsbildung der Burger fuhren. Zudem kann sie den alltagliche politischen Prozess von bestimmten Problemen und Streitigkeiten entlasten. Der Hauptgrund fur die Entscheidung der Europaischen Union, eine Verfassung einzufuhren, waren jedoch nicht bloss pragmatische oder juristische Erfordernisse. Es ging, neben verschiedenen anderen Aspekten, ganz speziell um die Integrationsfunktion der Verfassung, also einer verstarkten Identifikation der Burger mit dem Staatengebilde der EU und der Entwicklung und Starkung einer europaischen Identitat, denn allein der Begriff Verfassung" ist bei der Mehrzahl der Menschen positiv konnotiert. Bevor die Verfassung fur die EU jedoch in Kraft treten konnte, musste der Vertrag von den einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Die Verfassung muss jetzt noch ratifiziert werden. Da wird es einige Aufregung geben, aber am Schluss tritt sie die Verfassung] in Kraft." Dieser optimistischen Aussage Joschka Fischers, dem ehemaligen Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland, wurde durch die gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden widersprochen. Die Ratifizierung erfolgte zuvor jedoch bereits in mehreren Landern, die insgesamt mehr als 50% der EU-Bevolkerung ausmachen. Die EU steht nun vor dem Problem, dass ein Teil der Lander die Verfassung faktisch befurwortet hat, die Bevolkerung zweier Grunderstaaten der EU diese jedoch bis dato ablehnt. Durch diese Ablehnung ist die Verfassung formal gescheitert. Seitdem wurde viel uber die Grunde fur das Scheitern der Referenden spekuliert. Diese Arbeit bescha